Frist abgelaufen: 2022 wird gewählt

Die von der Bürgerliste erzwungene Neuwahl in Leitzersdorf soll im Frühjahr 2022 stattfinden. ÖVP-Bürgermeisterin Sabine Hopf drückt Unverständnis aus.

Erstellt am 01. Dezember 2021 | 05:44
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Im Frühjahr wird in Leitzersdorf erneut gewählt. Bauprojekte haben die Parteien gespalten.
Foto: Shutterstock/roibu

Jetzt ist es amtlich: Nach Auslaufen der einwöchigen Wartefrist nach dem Zurücklegen der Mandate durch die Gemeinderäte der Bürgerliste (BGL) am 16. November gilt der Gemeinderat als aufgelöst. Damit erzwingt Franz Schöber Neuwahlen, die im kommenden Frühjahr stattfinden sollen.

Schöber machte die Entscheidung für diesen Schritt vor allem an den diversen potenziellen Bauvorhaben in der Gemeinde fest: „Ich war immer für ein kontrolliertes Wachstum in unseren Gemeinden, aber nicht so, wie das Bürgermeisterin Sabine Hopf (ÖVP, Anm.) betrieben hat.“ Er stößt sich vor allem an der Missachtung der durch zwei Umfragen bei der Bevölkerung erhobenen Bedenken gegen ein unkontrolliertes Wachstum vor allem in den kleinen Ortschaften.

Dieser Stillstand bedeutet, dass wir kein Budget haben, das fix und fertig vorliegt.“
Sabine Hopf ÖVP-Bürgermeisterin

In Wiesen ist die Bevölkerung zwar mit dem Bauvorhaben auf dem Harmer-Grundstück einverstanden, wehrt sich aber gegen 19 zusätzliche Bauplätze an der Stockerauer Straße. In Kleinwilfersdorf will die Bevölkerung verhindern, dass auf dem „Grams-Grundstück“ im Ortszentrum statt des einen abgerissenen Hauses zwölf Wohneinheiten gebaut werden sollen.

„Auf unseren Antrag hin hat der Gemeinderat schon am 17. Juni einen zweijährigen Baustopp in Kleinwilfersdorf verfügt, um Zeit für eine Änderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans zu gewinnen, aber es geschieht nichts. Da hätte schon längst die Raumplanerin aktiv werden können“, macht Schöber seinem Ärger Luft und ergänzt: „Statt in den kleinen Gemeinden neue Umwidmungen zu genehmigen, sollte man die Siedlungserweiterung Leitzersdorf Süd-Ost vorantreiben, wo schon viel Vorarbeit geleistet wurde. Da hat Hopf nicht einmal mit den Grundeigentümern weiterverhandelt.“

Die angesprochene Hopf versteht den Unmut nicht: „Gerade in so schwierigen Zeiten blockiert die BGL die Arbeit in der Gemeinde. Dieser Stillstand bedeutet, dass wir kein Budget haben, das fix und fertig vorliegt, und damit alle vorgesehenen Projekte auf Eis liegen.“

Auch zu den Vorwürfen bezüglich Umwidmungen findet sie klare Worte: „In Kleinwilfersdorf hat Christine Huber als Ortsvorsteherin grundlegende Arbeiten geleistet und abgegeben. Es hätte eine Versammlung mit allen Fraktionen geben sollen, das fällt jetzt aus, genauso wie die Expertise der Raumplanerin, denn dafür bräuchte ich einen Gemeinderatsbeschluss.“ Die 19 Bauplätze in Wiesen wurden durch eine Mehrheit im Gemeinderat beschlossen, erinnert Hopf.

Dass die BGL dies nun nicht akzeptieren wollte und den Gemeinderat platzen ließ, findet sie „demokratiepolitisch sehr fragwürdig“.