Leitzersdorf: BGL-Schöber machte Weg frei für Hopf. Trotz Schöbers Rückzug lehnte ÖVP eine Koalition mit „neuer“ BGL ab.

Von Dieter Rathauscher. Erstellt am 08. April 2020 (06:07)
Gruppenfoto der anwesenden Gemeinderäte in Coronazeiten. Die Sitzung fand im Turnsaal der Volksschule statt.
privat

Mit nur zehn Mandataren – neun von der ÖVP, einer von der FPÖ – ging Montagabend die konstituierende Gemeinderatssitzung über die Bühne. BGL und SPÖ blieben der Sitzung wie schon beim ersten Versuch aufgrund der Coronakrise fern. ÖVP-Frontfrau Sabine Hopf wurde einstimmig zur neuen Bürgermeisterin gewählt, Parteikollege Günter Damm wird Vizebürgermeister.

Letztlich machte BGL-Bürgermeister Franz Schöber den Weg für den Wechsel an der Gemeindespitze frei, indem er sein Gemeinderatsmandat Ende März zurücklegte. Mit Schöber ging auch Fraktionskollegin Ingrid Hofmann. Robert Grund wurde zum neuen BGL-Obmann gewählt, Friedrich Küpper-Gratzl und Gerhard Fischer rücken als Gemeinderäte nach.

„Wenn meine neue Mannschaft nichts bekommt, obwohl man Hopf gewählt hätte, muss sie es eben alleine machen.“Franz Schöber, BGL

Mit Schöbers Rücktritt hätte sich nun eigentlich der Wunsch der ÖVP im Vorfeld der Wahl nach einer breiten Zusammenarbeit in Form einer Koalition mit der BGL erfüllen lassen. Grund schickte am 29. März das Angebot einer Zusammenarbeit an die ÖVP. Darin hätte die BGL den Vizebürgermeister, drei Vorstandsmitglieder, den Vorsitz im Finanzausschuss und zwei Ortsvorsteher erhalten sollen. Die ÖVP-Fraktion lehnte ab.

„Das Angebot der BGL kam zu spät“, begründet Hopf auf NÖN-Anfrage, zu diesem Zeitpunkt hatte man sich organisatorisch bereits festgelegt gehabt. Dennoch gab es einen Gegenvorschlag der ÖVP, bei dem die BGL alle Ausschüsse außer Kindergarten und Volksschule erhalten hätte. Zwei von den fünf Vorstandsmitgliedern würden der BGL aber aufgrund ihrer Mandatsstärke ohnehin zustehen. Grund war sauer: „Wir hätten nur die Arbeit zur Vorbereitung der Gemeinderatssitzungen gehabt und sonst nichts. Das haben wir dann abgelehnt.“

Die ÖVP geht damit ohne Arbeitsübereinkommen in die politische Zukunft. Hopf möchte alle Parteien in die Arbeit einbinden, betont sie. Damit ändert sich an der schwierigen Arbeit der Fraktionen im Gemeinderat weiterhin nichts. Die ÖVP hat mit neun Mandaten keine absolute Mehrheit und ist auf Zustimmung der anderen Frak tionen angewiesen.

FPÖ-Gemeinderat Manfred Kreuzmann, künftig Mitglied des Gemeindevorstands, könnte als Zünglein an der Waage fungieren. Schöbers Ausscheiden hat ihn nicht überrascht: „Dass er als Gemeinderat einzieht, wenn er nicht Bürgermeister werden kann, konnte ich mir nicht vorstellen.“ Mandatar Thomas Celig (SPÖ) spricht von Schöbers alleiniger Entscheidung, „man hat das aber schon gespürt, trotzdem hat es mich dann überrascht.“

Schöber zeigt sich sichtlich enttäuscht, hatte er doch erwartet, dass er durch sein Ausscheiden den Weg für eine Große
Koalition geebnet hätte: „Wenn meine neue Mannschaft nichts bekommt, obwohl man Hopf zur Bürgermeisterin gewählt hätte, muss sie es alleine machen. Und ich kann sie beruhigen, es ging mir nicht um eine Bürgermeisterpension oder eine Abfertigung. Aus diesem System bin ich 1998 ausgeschieden.“

Mandate: ÖVP (9), BGL (8), SPÖ (1), FPÖ (1)