Leitzersdorf: Gemeinderats-Konstituierung am Montag?. Nach viel Kritik kündigt BGL-Ortschef Schöber die Konstituierung für den 6. April an.

Von Dieter Rathauscher. Erstellt am 03. April 2020 (05:15)

Die Aussagen von Bürgermeister Franz Schöber (BGL) in der NÖN-Ausgabe der Vorwoche stoßen FPÖ-Vizebürgermeister Manfred Kreuzmann sauer auf. Zur Erinnerung: Schöber und seine Fraktion waren der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 9. März ferngeblieben. Zu groß sei die Gefahr durch Corona, argumentierte Schöber damals.

In der Vorwoche bekräftigte er diese Entscheidung damit, dass die Landesregierung aufgrund der Coronakrise von Vorstands- und Gemeinderatsitzungen abrät. Ob die Konstituierung am letzmöglichen Termin, dem 6. April, stattfinden wird, ließ Schöber noch offen.

„Es geht ihm nur um den Machterhalt“

Kreuzmann kontert: „Am 18. März wurde eine Richtlinie des Landes erlassen, wonach Gemeinderatssitzungen und andere Kollegialsitzungen unterbleiben sollen, nicht jedoch konstituierende Sitzungen, wenn sich bei der Wahl die Mehrheitsverhältnisse verändert haben.“

Bei den Wahlen hatte die ÖVP unter Sabine Hopf zwei Mandate zugelegt und hält damit nun neun Mandate, während Schöber und seine BGL acht Mandate innehaben.

Weiters schilderte Kreuzmann das Vorgehen in der Gemeinde Guntramsdorf: Dort wurde die Sitzung im Turnsaal der Schule abgehalten, um den Mindestabstand zwischen den Mandataren zu gewährleisten. Für ihn steht daher fest: Schöber hat andere Gründe, die konstituierende Sitzung aufzuschieben. „Es geht ihm nur um den Machterhalt. Er kann sich nicht damit abfinden, dass er möglicherweise bald nicht mehr Bürgermeister ist.“

Auch Sabine Hopf (ÖVP) verweist auf die Vorgabe des Landes: „Schöber hat diese Empfehlung an uns weitergeleitet und um Stellungnahme ersucht. Ich habe klar kommuniziert, dass die angesetzten Vorstands- und Gemeinderatssitzungen abzusagen wären, die konstituierende Sitzung aber stattzufinden hätte können.“

Den Vorschlag Schöbers an die ÖVP, zwei Jahre Bürgermeister zu bleiben und danach für den Rest der Periode an Hopf zu übergeben, wischt sie vom Tisch: „Politische Ämter werden nicht nach persönlichen Wünschen besetzt, sondern nach dem Willen der Wähler.“ Sie vermutet, dass Schöber an den zwei Jahren festhält, um einen Pensionsanspruch als Bürgermeister zu erhalten.

Celig: „Das ist grob fahrlässig von Frau Hopf“

Nur seitens der SPÖ erhält Schöber Rückendeckung: Erbost reagiert Thomas Celig auf die Forderungen von FPÖ und ÖVP: „Meine Gesundheit ist mir wichtig. Das ist grob fahrlässig von Frau Hopf, auf diese Sitzung zu bestehen und alle Mandatare, von denen die meisten Familie haben, dem Risiko einer Ansteckung auszusetzen.“ Auch Celig war der ursprünglichen Konstituierung ferngeblieben, da er sich in Quarantäne befand.

Nun scheint es aber, als würde Schöber dem Druck von FPÖ und ÖVP nachgeben: „Die konstituierende Sitzung findet am Montag, 6. April, um 20 Uhr in der Volksschule Leitzersdorf statt“, kündigt er gegenüber der NÖN an. „Jetzt muss ich mich um die Organisation der Sicherheitsaspekte kümmern.“ Außerdem möchte er die Sitzung im Internet übertragen, da kein Publikum zugelassen wird. YouTube wäre eine Option.