Opposition in Leitzersdorf will an einen Tisch. Die Oppositionsparteien in Leitzersdorf wollen wieder in Präsenzsitzungen diskutieren.

Von Dieter Rathauscher. Erstellt am 28. Juli 2021 (03:04)
440_0008_8133540_kor30leitz_umlaufbeschluesse.jpg
Wenn es die Coronasituation zulässt, will ÖVP-Bürgermeisterin Sabine Hopf wieder Präsenzsitzungen durchführen. Archiv
Rathauscher/, Rathauscher/

Seit über einem Jahr werden in Leitzersdorf keine Gemeinderatssitzungen mit Anwesenheit durchgeführt. Ausnahmen waren Sitzungen in Zusammenhang mit Budgetentwürfen oder dem Rechnungsabschluss, denn da sind Präsenzsitzungen zwingend vorgeschrieben. Diese wurden dann im Turnsaal der Volksschule unter den damals gültigen Corona-bedingten Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt und beschränkten sich immer nur auf dieses eine Thema. Daher gab es auch an zwei Ter minen jeweils eine Präsenzsitzung und zusätzlich eine Gemeinderatssitzung im Umlaufverfahren zur Abhandlung der restlichen Punkte.

ÖVP-Bürgermeisterin Sabine Hopf beruft sich einerseits auf die Empfehlung der Gemeindeaufsicht, andererseits aber auch auf die Haltung der Bürgerliste, deren Mandatare sich wegen des damit verbundenen Gesundheitsrisikos für Sitzungen entschuldigen ließen.

Inzwischen hat sich die Situation aber doch entspannt und Präsenzsitzungen könnten unter entsprechenden Auflagen wieder abgehalten werden. Alfred Gehart von der Gemeindeaufsicht erklärt: „Da handelt es sich um eine landesgesetzliche Ausnahmeregelung auf der Basis von Bundesgesetzen, der zufolge Gemeinderatssitzungen bis zum Jahresende auch im Umlaufverfahren abgehalten werden können. Dazu besteht keine Verpflichtung, der Gesetzgeber räumt nur die Möglichkeit dafür ein. Es liegt im Ermessen der Bürgermeister, nach der aktuellen Risikoeinschätzung darüber zu entscheiden.“

Die Bürgerliste ist unter ihrem inzwischen wieder angetretenen Obmann Franz Schöber, der den ausgeschiedenen Robert Grund ersetzte, von ihrer früheren Linie abgerückt und der Meinung, dass man Präsenzsitzungen wieder abhalten sollte. Auch Josef Doppler (SPÖ) hat dazu eine klare Meinung: „Das hätte man schon länger wieder in den Normalmodus zurückführen können. Mit dem Umlaufverfahren fehlt die Möglichkeit von Diskussionen oder auch von spontanen Gegenanträgen“, kritisiert er die Gemeindeleitung.

Sabine Hopf bleibt vorsichtig: „Im Sommer gibt es sowieso keine Sitzungen und im Herbst schauen wir uns das dann an Hand der aktuellen Zahlen wieder an. Wenn es vertretbar ist, werde ich natürlich wieder Präsenzsitzungen einberufen“, so die Ortschefin.