Kritik in Korneuburg: „Klimacharta ist ein Witz“. SPÖ und Grünen ging die vorgelegte „Klimacharta“ lange nicht weit genug. ÖVP (im Bild Stadtrat Zimmermann) verteidigte Dokument: „Wird laufend erweitert.“

Von Veronika Löwenstein. Erstellt am 02. Oktober 2019 (05:45)
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ÖVP-Stadtrat Alfred Zimmermann:„Eine Charta ist etwas, das lebt und arbeitet!“

Nachdem der Antrag der Grünen, den Klimanotstand auszurufen und damit jeden Beschluss auf die Klimathematik zu überprüfen, in den Umweltausschuss verwiesen wurde, gingen die Diskussionen in der Gemeinderatssitzung letzte Woche weiter. Denn die sogenannte „Klimacharta“, die Umweltstadtrat Alfred Zimmermann (ÖVP) mit dem Umweltausschuss erarbeitet hatte, ging SPÖ und Grünen nicht weit genug.

„Das ist eine Selbstdarstellung und keine Charta“

„Das ist nur eine Excel-Liste mit Dingen, die teilweise schon vor Jahren umgesetzt wurden. Das ist massiv zu wenig“, kritisierte Grüne-Stadträtin Elisabeth Kerschbaum, die wirkliche Maßnahmen in der Liste vermisste. „Das hat mit Klimaschutz nichts zu tun, das Papier sagt nur, dass wir eh so super sind“, bekrittelte sie. Ganz ähnlich sah das die SPÖ, die einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag einbrachte, in dem sich die Gemeinde zur Eindämmung der Folgen des Klimawandels bekennen und als oberste Priorität einstufen soll.

Zimmermann verstand die Aufregung gar nicht. Die Charta enthalte Maßnahmen, die schon umgesetzt, gerade in Arbeit oder in Zukunft noch möglich sind. „Sie soll laufend erweitert werden. Das ist etwas, das lebt und arbeitet“, verteidigte der Umweltstadtrat das Dokument.

„Das ist ein Witz, das ist eine Selbstdarstellung und keine Charta“, begründete SPÖ-Stadtrat Thomas Pfaffl den Antrag seiner Partei. Und er schlug vor, die von der SPÖ geforderten Punkte in die Charta aufzunehmen. „Es heißt ja nicht, dass alle Maßnahmen morgen umgesetzt werden. Das ist eine Vision“, bemühte sich Pfaffl um einen Konsens. Und den gab es trotz emotionsgeladener Diskussionen zwischen SPÖ und Grünen auf der einen und ÖVP auf der anderen Seite dann auch: In den jeweiligen Ausschüssen wird man sich nochmals mit der Klimacharta auseinandersetzen.

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