Stein: Was passiert mit dem Häfn?. Pläne des Justizministers treffen vor allem Justizanstalt Stein. Aber: Konkretes gibt es bislang nicht.

Von Thomas Werth und Franz Aschauer. Erstellt am 15. August 2017 (04:51)
Johann Lechner
Verkleinert oder verkauft? Die Zukunft der Justizanstalt Stein ist noch ungewiss. Die (allgemeine) Standort-Studie von Gottfried Haber von der Donau-Uni, die bereits im Februar präsentiert wurde und wichtige Aufschlüsse für den Ist-Stand der Justizanstalten in Österreich liefern soll, ist hingegen noch immer nicht fertig. Sie wird laut Ministerium ständig um weitere Inhalte ergänzt. Foto: Archiv

Nur eines ist bislang fix: Adaptionen werden in der Justizanstalt (JA) Stein in den nächsten Jahren notwendig sein. Dies bestätigt ein Sprecher des Justizministeriums. Fixe Pläne gibt es aber für den berüchtigten „Felsen“ noch nicht.

Deshalb brodelt die Gerüchteküche. Diese reicht von einer kompletten Absiedlung bis zu einem teilweisen Neubau.

Gerüchte dürften einen wahren Kern habe

So wurde etwa der Truppenübungsplatz Allentsteig als geeigneter Ersatz-Standort für die Justizanstalt ins Spiel gebracht (die NÖN berichtete).

Und die Gerüchte dürften einen wahren Kern haben. Denn der jetzige Standort ist alles andere als optimal – darüber sind sich Stadt und Ministerium einig. Aus Sicht der Stadt könne der Platz beim Campus attraktiver genutzt werden, aber auch seitens des Justizministeriums wackelt Stein – wenngleich das bislang noch nicht offen angesprochen wurde.

Aber Stein weist einige Faktoren auf, die laut Justizminister Wolfgang Brandstetter ein modernes Gefängnis nicht (mehr) haben sollte. Denn Brandstetter will keine Massengefängnisse mehr, stattdessen mehrere kleinere Standorte. Und Stein ist die größte Strafvollzugsanstalt des Landes mit rund 700 Insassen.

Eigenes Gefängnis für psychisch Kranke

Außerdem kündigte der Justizminister an, in Zukunft psychisch kranke Straftäter von geistig gesunden Strafgefangenen strikt trennen zu wollen. Die Unterbringung zurechnungsunfähiger und geistig abnormer und als gefährlich eingestufter Straftäter sei „Jahrzehnte vernachlässigt“ worden, bedauerte er.

In der Justizanstalt Stein sind derzeit aber noch beide Gruppen untergebracht. Laut Sprecher Günter Ropp arbeiten die rund 80 geistig abnormen Verbrecher sogar gemeinsam mit den gesunden in den Gefängnis-Betrieben. „Wenn sie ihre Medikamente nehmen, merkt man keinen Unterschied. Aber natürlich erfordert die Betreuung psychisch Kranker einen erhöhten Betreuungsaufwand, die Trennung ist daher eine gute Idee“, so Ropp.

Stattdessen sollen, so der Plan Brandstetters, künftig geistig abnorme Täter in psychiatrischen Zentren untergebracht werden, die nach innen eine Klinik und nach außen ein Gefängnis darstellen.

Finanzielle Gründe für einen Teil-Neubau?

Gegen einen kompletten Neubau könnte vor allem das liebe Geld sprechen. Denn wie es unter vorgehaltener Hand heißt, soll ein Verkauf der Justizanstalt bei weitem nicht das Geld einbringen, das für einen kompletten Neubau benötigt würde. Soll heißen: Der jetzige Standort könnte verkleinert werden und ein zweiter Standort für einen Teil-Neubau gesucht werden. „Derzeit ist das alles Spekulation“, heißt es aus dem Ministerium.

Für die Stadt ist die Absiedlung der JA Stein ein wichtiger Eckpfeiler des Stadtentwicklungskonzepts – verlieren möchte sie das Gefängnis aber nicht. Daher sollen dem Ministerium bereits (nicht näher definierte) Alternativ-Grundstücke angeboten worden sein. Denn das Gefängnis bringt Krems viel Geld, die Insassen zählen als Hauptwohnsitzer, was sich positiv auf die Vergabe der Bundesertragsanteile auswirkt (Mehreinnahmen von rund 600.000 Euro).

Außerdem wäre eine Absiedlung noch aus zwei weiteren Gründen ein herber Verlust: Rund 70 Prozent der rund 300 Mitarbeiter haben in der Region ihren Lebensmittelpunkt aufgebaut, außerdem ist das Gefängnis ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Vor allem für lokale Landwirte ist es ein wichtiger Abnehmer ihrer Produkte.

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