Erstellt am 06. Januar 2013, 17:17

Anzeigenflut wegen Protest-Plakat am Rad. Gerechtigkeitsfanatiker | Die Aufstellung seines Fahrrades mit An hänger brachte Franz Stieger wieder einmal Anzeigen ein. Er kontert.

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Von Karl Pröglhöf

KREMS | Zumindest alle paar Minuten bleiben Passanten in der an den Samstagen stark frequentierten Fußgeherzone vor einer großen Tafel im Bereich des Maronibraters stehen. Darauf listet der bezirksweit bekannte „Gerechtigkeits-Fanatiker“ Franz Stieger auf, wer von den Obrigkeiten Fehltritte begangen hat (Stichwort: die Fahrerflucht des Landesgerichtspräsident in alkoholisiertem Zustand oder der mögliche Grundstücksbetrug durch den Rohrendorfer Ex-Bürgermeister Rudolf Danner), ihm übel mitspielt und ihn an den Rand des wirtschaftlichen Ruins bringt.

Nun ziehen die Protestauftritte in der Fußgeherzone und fallweise an Sonntagen auch im Eingangsbereich der Pfarrkirche St. Veit eine Flut von Verwaltungsstrafverfahren nach sich. Kern der Anzeigen durch den Magistrat: Diese Vorgangsweise sei nach der Straßenverkehrsordnung und dem NÖ Gebrauchsabgabengesetz genehmigungspflichtig.

Stieger kontert nun in seiner Berufung folgendermaßen: „Von der Behörde wird nicht auf den Text eingegangen. Sonst müsste sie erkennen, dass daraus keinerlei Werbung oder gewerbsmäßige Tätigkeit abzuleiten ist, wofür eine Gebrauchsabgabe fällig wird. Die Tafel steht außerdem auf einem Anhänger, der fix mit meinem Fahrrad verbunden ist. Wenn man damit nicht fahren darf, dann dürften Eltern ihre Kinder auch nicht in einem Fahrradanhänger hintennach ziehen.“

Der Rebell bezeichnet die Anzeigen als „konstruierte Verfahren“, um ihn in seiner Meinungsfreiheit einzuschränken und „die Aufklärung durch Fakten dokumentierter Verbrechen von Verwaltungsbehörden, Gericht und Staatsanwaltschaft zu behindern“.

Auch in einem offenen Brief an Landeshauptmann Erwin Pröll beschwert er sich über „bandenmäßig organisierte Behörden“ und fordert ein persönliches Gespräch.

Um dies zu erreichen, peilt er den Einzug in den Landtag an: Er will bei der Landtagswahl im März als Liste „Gerechtigkeit für Krems“ (wie zuletzt bei der Gemeinderatswahl im Oktober 2012) kandidieren.

Dafür sammelt Franz Stieger derzeit die im Wahlkreis notwendigen 50 Unterstützungserklärungen.