„Watschn“ für Krems bei Transparenz-Index. Stadt landet im Transparenz-Index Österreichs 50 einwohnerstärkster Gemeinden auf Platz 43.

Von Franz Aschauer. Erstellt am 04. Februar 2020 (05:23)
FPÖ-Stadträtin Susanne Rosenkranz (li.) sieht Krems ein „vernichtendes Zeugnis“ ausgestellt, Bürgermeister Reinhard Resch kritisiert das TIAC-Bewertungsverfahren. Fotos: Martin Kalchhauser
Martin Kalchhauser

Krems, eine Stadt der Heimlichtuerei, Informationszurückhaltung und Abstimmungen hinter verschlossenen Türen? Das Abschneiden im Transparenzranking von Transparency International – Austrian Chapter (TI-AC) lässt das zumindest vermuten. Platz 43 und nur 27,12 von 100 Punkten beim Index Transparente Gemeinde, wie das Messinstrument für Transparenz in den Kommunalverwaltungen Österreichs 50 einwohnerstärkster Städte heißt, machen Krems nur knapp nicht zum Schlusslicht der 13 untersuchten niederösterreichischen Gemeinden. Schon vor zwei Jahren schnitt Krems im TI-AC-Ranking schlecht ab. Damals klassierte man sich auf Rang 39, wurde mit 22,48 Punkten allerdings noch schlechter bewertet.

FPÖ fordert ein „klares Umdenken“

Eine erste Reaktion auf das Ergebnis gab FPÖ-Stadträtin Susanne Rosenkranz per Aussendung ab. Es sei ein „vernichtendes Zeugnis“. „Die Bürger werden über Projekte nicht informiert, geschweige denn eingebunden – ich denke nur an die Diskussionen von Schiffanlegestellen bis zu Bauprojekten, die den Lebensraum verschandeln.“

FPÖ-Stadträtin Susanne Rosenkranz sieht Krems ein „vernichtendes Zeugnis“ ausgestellt.
NOEN

Die FPÖ fordere deswegen ein „klares Umdenken“. Der Verwaltung macht Rosenkranz wegen des Abschneidens keinen Vorwurf. Stattdessen kritisiert sie Bürgermeister Reinhard Resch: „Es wäre ungerecht, jetzt alles auf die Beamtenschaft abzuwälzen. Der Bürgermeister ist der Vorstand der Verwaltung. Hier muss allein er klare Vorgaben machen.“

Für Resch ist die Kritik von Rosenkranz „nur teilweise nachvollziehbar“ – ganz im Gegensatz zum Bewertungsverfahren von TI-AC: „Offensichtlich bleiben dabei viele Transparenzmaßnahmen der Stadt wie Bürgerinfoveranstaltungen unberücksichtigt.“

Bürgermeister Reinhard Resch kritisiert das TIAC-Bewertungsverfahren.Kalchhauser
Martin Kalchhauser, Johann Lechner

Dass die Website der Stadt intransparent sei, findet Resch nicht. „Informationen werden im derzeit intern gewünschten Ausmaß veröffentlicht. Beispielsweise zur Sanierung der Ringstraße oder in der jüngeren Vergangenheit zum Gefahrenzonenplan.“ Mit dem Live-Stream der Gemeinderatssitzungen sei die Stadt Krems außerdem ein Vorreiter in Niederösterreich.

Neue Seite kommt mit zwei Jahren Verspätung

Zeitgemäß ist die Homepage trotzdem schon lange nicht mehr. Seit 15 Jahren präsentiert sie sich ihren Besuchern im selben Kleid. Eine eigene Darstellung für User, die via mobile Endgeräte zugreifen, gibt es nicht. Resch kündigte bereits für 2018 eine Neugestaltung an, umgesetzt wurde die bisher aber nicht. Mittlerweile befinde man sich im Endspurt. Im Frühsommer soll die neue, modernisierte Website online gehen.

TI-AC erstellt den Index Transparente Gemeinde anhand eines Katalogs von insgesamt 50 Transparenzkriterien in 10 Kategorien auf Basis international anerkannter Vorgehensweisen. Die definierten Informationen seien für „jeden Bürger österreichischer Städte und Gemeinden relevant und sollten daher proaktiv zur Verfügung gestellt werden“, fordert Eva Geiblinger, die Vorstandsvorsitzende von TI-AC. Die „korruptionsanfälligen Problemfelder“: das öffentliche Beschaffungswesen, der Verkauf öffentlichen Eigentums und öffentlich-private Partnerschaften. „Städte und Gemeinden stellen der Öffentlichkeit unter dem Deckmantel des Datenschutzes und der Amtsverschwiegenheit weiterhin kaum Informationen zur Verfügung“, sagt Geiblinger.