Kremser Gemeinderat als "Vorbild": Sitzung abgesagt. Bürgermeister Reinhard Resch sagte die für gestern, 18. November, angesetzte Gemeinderatssitzung mit der Begründung ab, dass es ein schlechtes Zeichen für die Bürger sei, wenn 40 Personen in einem Raum zusammenkommen.

Von Franz Aschauer. Erstellt am 19. November 2020 (12:30)
Die Gemeinderäte trafen sich gestern nicht, wie ursprünglich geplant, in der Aula des Schulzentrums zur Sitzung. Dadurch war auch der Live-Stream (hier zu sehen jener von der letzten Gemeinderatssitzung am 21. Oktober) auf der Internetseite der Stadt hinfällig.
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Die für gestern, 18. November, in der Aula des Schulzentrums geplante Gemeinderatssitzung ist abgesagt worden. Bürgermeister Reinhard Resch hat sich dazu "nach umfassenden Überlegungen" und "Einholung einer Rechtsberatung" entschlossen, wie aus einem Schreiben des Stadtchefs an die Gemeinderäte hervorgeht.

Die COVID-19-Notmaßnahmenverordnung gestattet grundsätzlich die Abhaltung einer Gemeinderatssitzung. Dass in Krems jetzt darauf verzichtet wurde, erklärt Resch mit der Vorbildfunktion der Gemeinderäte. Er halte "das Zusammenkommen von mehr als 40 Personen in einem Raum für ein schlechtes Zeichen".

Er wolle kein negatives Vorbild für die Bürger sein, denen man ständig sagen müsse, dass sie Zuhause bleiben sollen. "Gerade wir als öffentliche Verantwortungsträger müssen jetzt als Vorbilder handeln und daher ist es sicher nicht sinnvoll, wenn wir – ohne, dass uns bestimmte Themen dazu zwingen, gerade jetzt als Gemeinderat zusammenzukommen – uns 'im großen Kreis' persönlich treffen", meint Resch in seinem Schreiben an die Mandatare.

Die Öffentlichkeit wurde über die Absage vorab nicht informiert. Ein Live-Stream hätte die Sitzung gestern, ab 18 Uhr, übertragen sollen. "Das ist schlicht und einfach vergessen worden", erklärt Resch. Die angesetzt gewesenen Tagesordnungspunkte, wie der Voranschlag für das Jahr 2021, werden in der nächsten Gemeinderatssitzung im Dezember abgehandelt.