Stadt Krems: Bus-Linien geprüft und genehmigt. Stadtspitze reagiert auf Vorwurf der NÖN Krems, dass Streckenführung zum Teil gesetzeswidrig sei. Jurist sieht „rechtliche Grauzone“.

Von Franz Aschauer. Erstellt am 19. Februar 2021 (10:30)
Stadtbus Krems
Martin Kalchhauser

Seit über zehn Jahren fährt der Stadtbus durch die Kremser Altstadt und passiert dabei auch den Moserplatz, wo die Göglstraße in die Untere Landstraße einmündet. Die NÖN Krems hatte in ihrer vergangenen Ausgabe behauptet, dass die Nutzung dieses „Abschneiders“ durch den Stadtbus gesetzeswidrig sei.

Dieser Darstellung widerspricht die Stadt Krems jetzt. „Diese Linienführung war damals ebenso von der Verkehrsbehörde des Landes NÖ genehmigt worden wie im Zuge der Erweiterung des Stadtbusses Ende vergangenen Jahres. Seither passieren die Linien 5 und 6 diese Stelle, für die folgende Regelung gilt: Die Einfahrt ist verboten, ausgenommen für Anrainer zur Göglstraße und zur Unteren Landstraße. Ein Verkehrsschild weist auf diese Regelung hin“, heißt es in einer Aussendung. Hannes Zimmermann, Chef der Bezirksverwaltungsbehörde, betont zusätzlich: „In die Ausnahmeregelung für Anrainer fällt auch der Stadtbus, da in der Unteren Landstraße zwischen Moserplatz und Wiener Brücke eine Stadtbushaltestelle liegt.“

Weniger eindeutig sehen von der NÖN konsultierte Rechtsexperten die Sachlage. Für den Kremser Anwalt Christoph Brenner etwa handle es sich um eine „rechtliche Grauzone“. „Der Citybus ist sicher kein Anrainer, es wäre aber möglich, dass er in diesem Bereich wohnende Anrainer transportiert, was letztlich eine Beweisfrage ist“, teilt Brenner mit, der meint, dass eine rechtlich einwandfreie Klärung leicht möglich sei, wenn eine Zusatztafel „ausgenommen Stadtbus“ an besagter Stelle angebracht werden würde.

Restlos zufrieden ist die Stadt mit der aktuellen Situation um den Stadtbus noch nicht. Bürgermeister Reinhard Resch kündigt Lösungen an, „mit denen alle Verkehrsteilnehmer gut leben können. Viele Menschen sind auf den Stadtbus angewiesen, der sie barrierefrei und auf kurzem Weg in die Innenstadt bringt. Diesen Anspruch erfüllen die neuen Linienführungen.“

Der Stadtchef verweist auch auf das Stadtentwicklungskonzept Krems2030 und die darin formulierten Umwelt- und Mobilitätsziele: „Die Stadt hat sich zum Ziel gesetzt, den Fußgänger- und Radfahrverkehr zu fördern und den öffentlichen Verkehr zu stärken. Der Stadtbus ist ein unverzichtbares Instrument, diese Ziele zu erreichen“, so Resch.