Initiativen abgelehnt: Kein Kanalgebühren-Erlass. Gemeinden suchen nach Möglichkeiten, die Wirtschaft zu unterstützen. Kanalgebühren weiter vorgeschrieben.

Von Gertrude Schopf. Erstellt am 21. Mai 2020 (11:59)
Von Initiativen auf den Erlass der Kanalgebühren, wie ihn die FPÖ Dürnstein im Zuge von Corona-Maßnahmen fordert, wird vom Land Niederösterreich abgeraten. Der Vorschlag wurde weder in Dürnstein noch in Spitz, wo Gemeinderat Christian Hirtzberger dasselbe gefordert hatte, umgesetzt.
Symbolfoto: Shutterstock/Milosz

Im Feuerwehrhaus in Loiben fand die jüngste öffentliche Gemeinderatssitzung statt – mit viel Abstand zwischen den Mandataren und auch Platz für Zuhörer.

Unter anderem stand auch eine Debatte über Fördermöglichkeiten für die Wirtschaftstreibenden am Programm. FPÖ-Stadtrat Helmuth Weiss hatte überlegt, ob nicht die Gemeinde den teilweise in ihrer Existenz bedrohten Wirtschaftstreibenden finanziell etwas unter die Arme greifen könnte, und angeregt, ihnen für den Zeitraum der erzwungenen Betriebssperre die Kanalgebühr zu erlassen.

„Unwirtschaftlich, schwer durchführbar“, beurteilte Bürgermeister Johann Riesenhuber eine solche Maßnahme. Laut „Richtlinien zur Gewährung von finanziellen Maßnahmen“ des Bundesministeriums die Gemeinden angehalten, von Fördermaßnahmen in Form von „Hilfspaketen“ jeglicher Art Abstand zu nehmen, bedauert Weiss. Der Antrag der FPÖ wurde zurückgestellt. „Wir werden aber weiter nach einer Lösung suchen, wie der von der Corona-Pandemie arg gebeutelten Wirtschaft auch seitens der Gemeinde ein wenig geholfen werden kann“, so Weiss.

Übrigens: Auch in Spitz gab es schon Mitte März zu Beginn der Corona-bedingten Einschränkungen einen derartigen Gebührenerlass-Antrag von Gemeinderat Christian Hirtzberger. Die Initiative wurden ebenfalls abgelehnt.