Kremser „Polizeibus-Theater“ ist zu Ende. Zusatzdienste der Polizei wurden vom Innenministerium nach nur drei Monaten eingestellt. Wachzimmer-Lösung für Kremser Innenstadt lässt aber weiter auf sich warten.

Von Martin Kalchhauser. Erstellt am 05. Februar 2019 (05:05)
Der Dienst der Kremser Polizei mit dem sogar zum „mobilen Wachzimmer“ hochstilisierten VW-Bus wurde nach nur drei Monaten still und leise wieder eingestellt.Martin Kalchhauser
Fotos: BMI/Peter Tuma,

Wie es zu erwarten war: Der am 13. Oktober 2018 in Dienst gestellte Bus der Polizei, der vereinzelt sogar zum „mobilen Wachzimmer“ hochstilisiert wurde, ist Geschichte. Nach genau drei Monaten rückte er Mitte Jänner letztmalig aus.

NÖN-Leser erinnern sich (siehe auch den Artikel dazu hier und unten): Die FPÖ hatte es sich an die Fahnen geheftet, eine Ersatzlösung für das Innenstadt-Wachzimmer erreicht zu haben. Mitte Jänner wurde der Dienst nun eingestellt. Zusätzliche Polizei-Präsenz war damit ohnehin nicht erreicht worden, weil der Polizeiinspektion dafür kein Extra-Personal zugesprochen war.

„Die Polizeiinspektion Krems hat genug Personal für ein Wachzimmer in der Stadt. Das ist nur eine Sache der Planung.“Alexander Höferl, Pressesprecher des Innenministers

Dass das Experiment gestoppt wurde, ist Folge eines Besuches des ranghöchsten Beamten im Innenministerium, Peter Goldgruber, bei der Kremser Polizei. Dabei konnten ihn die Verantwortlichen offenbar davon überzeugen, dass ein in der Stadt abgestellter Bus nichts bringe.

Es ist kein Geheimnis, dass der Bus bei den Beamten ein ungeliebtes Kind war. Eine offizielle Stellungnahme war ihnen untersagt. Auch zur Einstellung des Bus-Dienstes gibt es vom Ministerium ein „Sprechverbot“.

Generalsekretär Peter Goldgruber ließ sich vom Unsinn des Polizeibusses überzeugen.
BMI/Peter Tuma

„Mir wurde mitgeteilt, dass Generalsekretär Goldgruber vermittelt werden konnte, dass der Bus keinen Zusatznutzen bringt“, kommentiert Stadtchef Reinhard Resch die Einstellung. Er sei weiter auf der Suche nach für ein Innenstadt-Wachzimmer geeigneten Räumlichkeiten. Nachdem Resch im Vorjahr in dieser Sache schon einen Termin im Ministerium hatte (der kurzfristig storniert wurde), gab es von dort keine weitere Rückmeldung. „Es gibt nach wie vor keinen neuen Termin“, bedauert Resch. „Aber wir bleiben in der Sache dran.“

Drei Tage wartete die NÖN in der Vorwoche vergeblich auf eine Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage zu Bus und Wachzimmer. Erst nach mehrmaliger Urgenz meldete sich Minister-Pressesprecher Alexander Höferl.

Der Bus sei „von Haus aus nur eine temporäre Lösung“ gewesen, „bis uns der Bürgermeister ein Angebot für einen Stützpunkt in der Innenstadt machen kann“. Dies sei dem Stadtchef angeblich auch so kommuniziert worden. An den (Personal-)Kosten werde es nicht scheitern, so Höferl: „Die Polizeiinspektion Krems hat genug Personal dafür. Das ist nur eine Sache der Planung.“