Kremser Wahltermin wird nun zum Zankapfel. Resch (SPÖ) plädiert für getrennte Termine, Krammer (ÖVP) für einen gemeinsamen. Entscheidet Derler (ÖVP)?

Von Karl Pröglhöf. Erstellt am 07. Juni 2017 (03:56)
Krems
Bauer Karl/Wikimedia

Wann wählt Krems? Für Erwin Krammer, Spitzenkandidat der Volkspartei, gibt es nur einen logischen Termin: der 15. Oktober – den Tag der Nationalratswahl. „Die Kremser sollen gemeinsam mit dem Nationalrat den Gemeinderat wählen können“, erklärt er. Deshalb macht er für diese Variante Druck: „Wie sollen wir den Menschen erklären, dass sie innerhalb von zwei Wochen zwei Mal wählen sollen?“

Festgelegt wird der Termin vom Stadtsenat im Juni. Dort könnte es zu einer Pattstellung kommen. SPÖ-Bürgermeister Reinhard Resch plädiert nämlich für eine Auseinanderlegung der Termine um drei Wochen. Seine Argumente: unterschiedliche Zusammensetzung der Wahlkommissionen, unterschiedliche Wählerverzeichnisse, große Gefahr für Fehler und damit Gründe für eine Wahlanfechtung.

Die SPÖ hat im Stadtsenat 5 Sitze, die ÖVP 4 und die FPÖ 1 – und die Freiheitlichen sind ebenfalls für einen gemeinsamen Wahltermin…

Bei Stimmengleichheit hat der 1. Vizebürgermeister das Dirimierungsrecht – und das ist Wolfgang Derler von der ÖVP!

Grüne und KLS vermuten, dass die ÖVP den gemeinsamen Termin will, um von der momentanen Euphorie um den designierten Bundesparteiobmann Sebastian Kurz zu profitieren.