Strafvollzug: Vier Beamte für 177 Häftlinge zuständig. Die Probleme im Strafvollzug, der seit längerem unter überbelegten Gefängnissen und personellen Engpässen bei der Justizwache leidet, zeigen sich an der für 162 Insassen konzipierten Justizanstalt (JA) Krems. Wie aus einer parlamentarischen Anfrage der NEOS an Justizminister Josef Moser (ÖVP) hervorgeht, versehen dort bei 177 Häftlingen während der Nachtstunden vier Justizwachebeamte Dienst.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 15. Januar 2019 (05:00)
Johann Lechner

Mit dieser Besetzung sei die Sicherheit der Insassen und der Kollegen nicht zu gewährleisten, bestätigte ein Justizwachebeamte, der namentlich nicht genannt werden wollte. Tritt nachts ein medizinischer Notfall auf - vor kurzem erlitt ein Häftling in seiner Zelle einen epileptischen Anfall -, "befinden wir uns auf einer Gratwanderung, ob und inwieweit wir entsprechende Hilfe leisten können oder auf das Eintreffen der Rettung warten müssen". Einen nächtlichen Brand in der Justizanstalt "will ich mir gar nicht ausmalen", meinte der Beamte.

Im Justizministerium wollte man auf Anfrage aus Sicherheitsgründen nicht bekanntgeben, wie viele Beamte in der JA Krems in der Nacht im Dienst sind. "Aber das Thema Nachtdienste im Strafvollzug wird derzeit evaluiert. Wir schauen uns genau an, ob man die bestehenden Strukturen beibehält oder diese ändern muss", teilte Ressortmediensprecherin Britta Tichy-Martin mit.

NEOS machen weitere Probleme publik

Abgesehen von den Problemen mit den Nachtdiensten gibt es - wie die parlamentarische Anfrage der NEOS zeigt - in der JA Krems weitere "Baustellen". So ist ein Jugendlicher aus Platzgründen auf der Erwachsenenabteilung untergebracht, obwohl das an sich unzulässig ist. Elf Ein-Mann-Hafträume wurden kurzerhand zu Zwei-Personen-Zellen umgewandelt, indem jeweils ein zusätzliches "Notbett" hineingestellt wurde.

"Das hat zur Folge, dass die Häftlinge in diesen Zellen gar nicht mehr zu zweit essen können, weil zu wenig Platz für einen Tisch ist", berichtete der Justizwachebeamte. Und weiter: "Wir verstoßen damit gegen einen Erlass des Justizministeriums, der jedem Häftling ein bestimmtes Mindestmaß an Quadratmetern zugesteht."

Das Justizministerium räumt dazu ein, "dass es fallweise vorkommen kann, dass ein Jugendlicher auf der Erwachsenen-Abteilung angehalten wird". Das sei aber "kein Dauerzustand", meinte Tichy-Martin: "Es handelt sich um eine kurzfristige Maßnahme, bis ein entsprechender Haftraum zur Verfügung steht." Ähnliches gelte für die "Notbetten": "Bei kurzfristigen Schwierigkeiten kann es sein, dass man vorübergehend Leute dazu legt."

Auslastung bei 120 Prozent

Nicht durchsetzen lässt sich in der JA Krems die vorgeschriebene strikte räumliche Trennung von herkömmlichen Strafgefangenen und Häftlingen, die nach dem Maßnahmenvollzug untergebracht sind. "Es kann sein, dass einige aus dem Maßnahmenvollzug vorübergehend im Strafvollzug angehalten sind, aber diese Personen werden innerhalb einer angemessenen Zeit in die dafür vorgesehenen Anstalten oder in eine psychiatrische Einrichtung verlegt", bemerkte dazu die Sprecherin des Justizministeriums.

Offiziell weist die JA Krems eine Auslastung von 109 Prozent auf. Auf der Frauenabteilung sind aber neun Plätze nicht belegt, womit in Bezug auf die inhaftierten Männer der tatsächliche Belag bei 120 Prozent liegt. "Ich konnte mir bei Besuchen in der JA Josefstadt und in der JA Krems ein Bild von der Situation machen. Ich bin auf motivierte Justizwachebeamte und Anstaltsleiter getroffen. Sie brauchen aber mehr Unterstützung durch das Justizministerium, um die Arbeit so auszuführen zu können, wie es in unser aller Interesse dringend notwendig ist. Derzeit sind die Ressourcen zu knapp, die Zahl der Überstunden und Krankenstände ist zu hoch", hielt NEOS-Justizsprecherin Irmgard Griss fest. Die Arbeitsbedingungen müssten besser werden: "Nur so wird man qualifiziertes Personal für diese herausfordernde Aufgabe finden."

"Wir sind bemüht, die Rahmenbedingungen im Strafvollzug zu verbessern, sehen uns aber mit budgetären Realitäten konfrontiert", stellte dazu die Ressortmediensprecherin des Justizministeriums fest. Justizminister Moser hatte zuletzt 200 zusätzlich Justizwachebeamte für 2019 in Aussicht gestellt und angekündigt, mit Werbefilmen und einer intensiveren Öffentlichkeitsarbeit Job-Interessenten finden zu wollen.