Vorher abklären, nachher fragen?. Thomas Werth über die Unterschriftenliste für Tempo 30 in Stein.

Von Thomas Werth. Erstellt am 14. März 2017 (09:13)

Es klingt ja schon etwas seltsam: Da lässt Bürgermeister Reinhard Resch zusammen mit einer Bürgerinitiative eine Unterschriftenliste erstellen, ob in der Steiner Donaulände Tempo 30 eingeführt werden soll – und Monate später ist immer noch nicht klar, ob das Vorhaben behördlich überhaupt umgesetzt werden kann oder es verkehrstechnisch Sinn macht. Somit könnte die Steiner Donaulände zum Negativ-Beispiel von Bürgerbeteiligung werden.

Das Ergebnis der Unterschriftenliste selbst war ja schließlich keine große Überraschung: Es war anzunehmen, dass sich der Großteil der (befragten) Steiner Bevölkerung eine Verkehrsberuhigung wünscht.

Aber es hat wenig Sinn, über etwas – quasi offiziell, weil vom Stadtchef angeregt – abstimmen zu lassen, das möglicherweise gar nicht zur Debatte steht, nach dem Motto: „Ich hätte es euch gegönnt, aber es war nicht möglich.“

Wäre es nicht besser gewesen, im Vorfeld zu klären, ob sich Tempo 30 auch umsetzen lässt? Und danach die Bevölkerung zu befragen, ob das auch tatsächlich gewünscht wird?