Krems

Erstellt am 04. Dezember 2018, 05:22

von Martin Kalchhauser

Justiz: Aufruf zu Demo verhallte. Roman Söllner lud zu Marsch und Kundgebung am Südtirolerplatz.

Personalvertreter Roman Söllner protestierte mit einem Häufchen Getreuer gegen den Personalmangel im Strafvollzug.  |  Foto: Martin Kalchhauser

Mit einem Protestmarsch samt Schlusskundgebung am Südtirolerplatz wies Personalvertreter Roman Söllner in der Vorwoche auf die prekäre Situation in der StVA Stein hin.

Lediglich eine Handvoll Kollegen folgte am 29. 11. der Einladung zur Demonstration, die Söllner als „einzigartige Veranstaltung, die es in Krems noch nicht gegeben hat“, bezeichnete. Er zeigte Minister Josef Moser die „gelbe Karte“. Dieser habe bei der Amtseinführung des neuen Direktors Christian Timm 2017 mehr Personal versprochen – und sein Versprechen gebrochen.

„Der GD (Generaldirektor des Ministeriums, Anm.) hält uns am Schmäh“, skandierte Söllner. Timm sei bemüht, aber das reiche nicht. Es brauche mehr Personal. Mehr als die Hälfte der 28 Werkstätten in Stein sei derzeit wegen fehlender Mitarbeiter stillgelegt.

Laufend Maßnahmen gesetzt

Wenn die personelle Unterdotierung anhalte, sei auf lange Sicht auch die Sicherheit der Mitarbeiter gefährdet, kritisiert Söllner. Obwohl der freiheitliche Gewerkschafter bei der Demo am Südtirolerplatz auch eine Trillerpfeife einsetzte, erregte die Gruppe wenig Aufsehen. Es blieben kaum Passanten stehen.

„300 von 311 Planstellen sind besetzt“, entgegnet die Pressesprecherin Minister Mosers auf die Kritik Söllners. „Der Besetzungsgrad liegt daher bei 96,38 Prozent. Mit 3. Dezember wurden wieder sechs Auszubildende in die Justizanstalt Stein aufgenommen.“ 2018 seien damit 14 Neuaufnahmen zu verzeichnen gewesen, und für 2019 sind ebenfalls wieder 14 Aufnahmen geplant. „Es werden laufend Maßnahmen gesetzt, um die Personalsituation zu verbessern und die Sicherheit aller Beamten zu gewährleisten.“