Krems

Erstellt am 04. Dezember 2018, 05:14

von Franz Aschauer

Justizanstalten vor Zusammenlegung?. Seit April steht die Justizanstalt Krems ohne Leiter da. Das nährt Gerüchte einer Fusionierung mit dem Steiner Gefängnis.

Das Ministerium überlegt eine „Neustrukturierung“ der Justizanstalt Krems.  |  Lechner

Anfang April wurde Oberst Peter Steiner in eine dem Justizministerium unterstellte Abteilung nach Wien geholt. Seitdem ist die Leitungsfunktion in der Justizanstalt Krems nicht besetzt, wie auch die Homepage des mit 175 Insassen belegten Gefängnisses ausweist. Die interimistische Leitung obliegt seit neun Monaten dem früheren Stellvertreter Steiners, Oberstleutnant Roman Pachschwöll. Wie nun bekannt wurde, ist der Kremser Anstaltsleiterposten vom Justizministerium noch nicht zur Ausschreibung gebracht worden. Was steckt dahinter?

Personalvertreterin Sandra Schill fordert einen neuen Anstaltsleiter.  |  Franz Aschauer

„Es gibt im Ministerium Überlegungen, die Justizanstalten Krems und Stein zusammenzulegen“, sagt Sandra Schill, Personalvertreterin der FPÖ-nahen Fraktion AUF. Auf Anfrage der NÖN im Justizministerium, ob eine Zusammenlegung angestrebt werde, kommt die kryptische Antwort: „Es gibt derzeit Überlegungen zu einer Neustrukturierung der Justizanstalt Krems. Dies ist auch der Grund, weshalb die Funktion der Anstaltsleitung derzeit noch nicht ausgeschrieben wurde.“ Für Justizwachebeamtin Schill hätte die Fusionierung keinen Sinn. „Stein und Krems haben ganz verschiedene Anstaltsmodelle. Weder Krems könnte Stein aushelfen noch umgekehrt.“

Sporadisch Vertretungsdienste von Steiner Offizieren

Ein noch größeres Problem hat Schill aber mit der Tatsache, dass die Justizanstalt Krems schon so lange ohne neuen Leiter dasteht. Gerade bei Abwesenheiten Pachschwölls herrsche „Stillstand“. „Alles, was der Anstaltsleiter bewilligen sollte, wird dann einfach aufgehoben. Ausgänge von Insassen können beispielsweise nicht bearbeitet werden.“ Nachsatz: „Es schaut so aus, als ob uns das Ministerium aushungern lassen wollte.“

Dass die Justizanstalt Krems zu keinem Zeitpunkt führungslos ist, sagt hingegen das Ministerium. „Eine Vertretung des Anstaltsleiters ist rund um die Uhr durch den Inspektionsdienst, der durch mehrere sehr erfahrene Bedienstete wahrgenommen wird, sichergestellt.“ Darüber hinaus sei eine Unterstützung durch leitende Bedienstete der Justizanstalt Stein vorgesehen. Weil dort aber seit geraumer Zeit akuter Personalmangel herrscht, habe es nur sporadisch Vertretungsdienste von Steiner Offizieren gegeben, so Schill.

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