Heftige „Häfn“-Kritik von Volksanwältin. Steiner Hochsicherheitsgefängnis kommt im Jahresbericht der Volksanwaltschaft nicht gut davon. Lob gibt es für die Außenstellen.

Von Franz Aschauer. Erstellt am 05. Mai 2018 (05:17)
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APA (Symbolbild)

Die Volksanwaltschaft präsentierte ihren Jahresbericht 2017. Traditionellerweise wird darin auch die Situation in den heimischen Justizanstalten dargelegt, wegen seiner Rolle als größtes Gefängnis Österreichs dementsprechend prominent vertreten ist der Steiner „Häfn“.

Wie schon im Vorjahr ließen die Volksanwälte Günther Kräuter (SPÖ), Peter Fichtenbauer (FPÖ) und Gertrude Brinek (ÖVP) auch heuer kein gutes Haar an dem Hochsicherheitsgefängnis. Letztere ging im Rahmen der Vorstellung des Jahresberichts, der an National- und Bundesrat ergeht, sogar explizit auf angebliche Missstände in Stein ein: „Ich glaube, seit über zwei Jahren wird in Stein nach einem Arzt gesucht.

Natürlich gibt es attraktivere Berufsfelder für Ärzte, aber wahrscheinlich muss man ihnen Sonderverträge anbieten. Es kann nicht sein, dass die gesundheitliche Versorgung menschenrechtlich untauglich ist“, so Brinek.
Eine direkte Reaktion aus Stein auf die deftige Kritik gibt es nicht. Anstaltsleiter Christian Timm will dazu keinen Kommentar abgeben. Laut einem Insider in der Justizanstalt Stein ist Brineks Kritik aber „dramatisch überzogen“: „Es steht fast jeden Tag ein Allgemeinmediziner zur Verfügung.“

Stein-Kenner kontert Kritik der Volksanwälte

Ein weiterer Kritikpunkt der Volksanwaltschaft betrifft die Unterbringung Gefangener, die als „psychisch besonders“ klassifiziert sind. Bei einem Vor-Ort-Besuch im Februar 2016 fiel auf: „Sie erhielten keine fachspezifische Betreuung und Therapie, zudem war keine getrennte Unterbringung von anderen Strafgefangenen gewährleistet.“

Der Stein-Insider schwächt aber auch diese Kritik ab: „Wir haben derzeit nur einen Insassen, der unter diese Kategorie fällt. Wenn wir ihn getrennt von anderen Häftlingen unterbringen würden, käme das einer für ihn schädlichen Isolation gleich. Das Problem existiert also gar nicht.“

In ganz anderem Licht als die „Zentrale“ in Stein stehen ihre Außenstellen in Oberfucha und Mautern. Beide werden in dem Bericht mit Lob bedacht. Ein Haar in der Suppe fanden die Volksanwälte aber auch in Oberfucha: „Die Lebens- und Aufenthaltsbedingungen würden im Falle einer Vollbelegung stark leiden“, heißt es darin.
Dort beschwichtigt man aber: „Wir sind nie voll belegt. Die Kritikpunkte der Volksanwaltschaft beziehen sich allesamt auf Luxus-Probleme.“