Krems: Veranstalter ächzen unter Stadt-Abgabe
Rund 8.000 Besucher zählte das Team hinter dem „Festival am Steinertor“ vor eineinhalb Wochen auf dem Kremser Südtirolerplatz. Ein riesiger Erfolg für die Masterminds Othmar Seidl und Sebastian Streibel, der für die Stadt Wiedererkennungswert und die Unternehmer Wertschöpfung garantiert. Erstere nascht auch dank einer Abgabe mit historischem Wert am Kuchen mit. Die Veranstalter führen rund 25.000 Euro Lustbarkeitsabgabe an die Stadt ab. Die Vergnügungssteuer bemisst sich an den Preisen für die Eintrittskarten und variiert je nach Veranstaltungstyp. Für das „Festival am Steinertor“ etwa werden für jedes Ticket 15 Prozent des Vollpreises fällig. Die Konzert- und Kabarettreihe fällt in die Kategorie „Heitere Musik und sonstige musikalische Darbietungen“. Für Veranstaltungen mit „ernster Musik“ – so lautet die Bezeichnung in der entsprechenden Verordnung – hebt die Stadt übrigens nur fünf Prozent des Ticketpreises ein.
Für Othmar Seidl ist die Lustbarkeitsabgabe längst nicht mehr zeitgemäß. „Es gibt nur mehr wenige musikalische Events, weil die Veranstalter alle einen Bogen um Krems machen. Wien hat die Abgabe vor Jahren abgeschafft, andere Städte refundieren sie an die Veranstalter.“ St. Pölten subventioniert das Frequency-Festival mit einem Betrag, der der Höhe der Lustbarkeitsabgabe entspricht. Seidl rechnet für sein „Festival am Steinertor vor: „Nach Abzug der AKM, der Umsatzsteuer und der Lustbarkeitsabgabe bleiben mir vom Kartenpreis von 58 Euro noch 32 über. Davon muss ich eine Produktion finanzieren, die weit über 300.000 Euro kostet. Ohne treue Sponsoren wäre das wirtschaftlich nicht möglich.“
Der Blick auf andere Städte in Niederösterreich verrät: In Krems ist die Lustbarkeitsabgabe vergleichsweise hoch. St. Pölten zieht für Konzerte fünf Prozent ab, Wiener Neustadt holt sich bei Events mit über 2.000 Besuchern gar nur 1,5 Prozent. Viele kleinere Gemeinden aber auch die Stadt Klosterneuburg haben die Lustbarkeitsabgabe in den vergangenen Jahren mit Verweis auf den hohen Verwaltungsaufwand und die marginalen positiven Effekte auf das Budget überhaupt abgeschafft.
Finanzstadtrat: „Gab keine Signale der Unzufriedenheit“
In Krems wurde die Lustbarkeitsabgabe zuletzt vor zwölf Jahren angegriffen. Damals stimmte der Gemeinderat unter ÖVP-Bürgermeisterin Inge Rinke – wohl auch wegen des damals immensen Schuldenbergs – für eine Anhebung der Abgabesätze. Keinen Bedarf, die Mandatare in nächster Zeit mit dem Thema zu betrauen, sieht Finanzstadtrat Helmut Mayer (SPÖ). „Tatsächlich gab es in den Jahren seit der Neufestsetzung der Abgabe keine Signale der Unzufriedenheit oder des Diskussionsbedarfs. Vereine, die Lustbarkeitsabgabe zahlen, sind nicht selten auch Subventionsempfänger oder profitieren in anderer Weise von der Stadt als besonderem Veranstaltungsort.“ Kommerzielle Anbieter würden die Abgabe zudem ohnehin in den Kartenpreis einkalkulieren, meint Mayer, laut dem die Stadt vor Corona durch die Vergnügungssteuer jährlich zwischen 150.000 und 200.000 Euro kassierte. „Derzeit hinken die Einnahmen noch hinterher, die Tendenz ist aber steigend.“
Einen zusätzlichen Einnahmenboost gibt es alle zwei Jahre für die Stadt. Dann nämlich, wenn das Wachauer Volksfest als „Großspender“ auftritt. Die Ausschüttung einer 60.000 Euro hohen Subvention im Jahr 2021 entsprach laut Veranstalter Erwin Goldfuss zwar „in etwa der abzuführenden Lustbarkeitsabgabe“, war aber eigentlich zur Abfederung der coronabedingten Mehrkosten gedacht. Von einer neuerlichen finanziellen Zuwendung in dieser Höhe ist nicht auszugehen. „Diese Abgabe ist aus dem vorigen Jahrtausend. Schon das Wort Lustbarkeit ist ja eine Perversion an sich. Man muss dafür Steuer zahlen, dass man sich belustigt und Spaß hat“, sagt Goldfuss.
Ein breite Diskussion zur „Thematik Lustbarkeitsabgabe“ fordert ÖVP-Gemeinderat Patrick Mitmasser. Ein Dorn im Auge ist ihm vor allem die Besteuerung von Schulbällen: „Die Schulen zahlen für die desolaten Österreichhallen Miete und als Draufgabe die Lustbarkeitsabgabe.“ Zuletzt war das beim Ball des BRG Ringstraße Mitte Mai der Fall. Für das Gymnasium soll die Tanzveranstaltung sogar ein Minusgeschäft gewesen sein. Bestätigung dafür gibt es von Direktorin Elisabeth Buchinger-Glaser zwar keine, sie gibt aber an, dass man sich in der Angelegenheit in Gesprächen mit dem Magistrat befinde.
