Rossatz-Arnsdorf: Liste fordert Wahlwiederholung. Robert Moser, Spitzenmann der Liste "Bürger für Bürger" (BfB), akzeptiert das Wahlergebnis vom 26. Jänner nicht. Unter anderem, weil er selbst nicht kandidieren durfte.

Von Martin Kalchhauser. Erstellt am 12. Februar 2020 (06:51)
Wenn es nach der Liste "Bürger für Bürger" geht, muss in der Wachaugemeinde Rossatz-Arnsdorf neu gewählt werden.
Christian Pirkl

Neben Lengenfeld (die NÖN berichtete) gibt es nun auch in Rossatz-Arnsdorf eine Wahlanfechtung. Dort bezweifelt der Chef der Bürgerliste, dass alles mit rechten Dingen zugegangen ist.

Kandidatur Mosers verhindert

Robert Moser, Initiator und Listenführer, schien nicht auf dem Stimmzettel auf: "Hätten drei Mandate gemacht!"
Martin Kalchhauser

Schon bei der Kandidatennominierung hatte es ein erstes Problem für die BfB gegeben. LIstenführer Robert Moser durfte ebenso nicht kandidieren wie seine Lebensgefährtin Jasmin Vertacnik-Peck. Damit blieben mit Karl Baumgartner, Helmut Steindl und Erich Amon nur mehr drei Kandidaten. Der damalige Einspruch wurde jedoch von der Landeswahlbehörde abgewiesen.

Enttäuschendes Wahlergebnis

Die Wahl wurde für BfB zum Misserfolg. Mit nur 34 Stimmen verpasste die Liste den Einzug in den Gemeinderat klar. Die ÖVP konnte 12 Mandate (2015: 11) erreichen, die SPÖ blieb bei 7. Die FPÖ schaffte 36 Stimmen und bekam ebenfalls kein Mandat. Dieses Ergebnis will die Gruppe um Moser nicht akzeptieren.

Einspruch war angekündigt

"Wir haben schon im Voraus erklärt, dass wir das Wahlergebnis nicht akzeptieren werden", begründet Moser den Schritt mit seiner Verhinderung. "Dass die Kandidatenliste nicht akzeptiert wurde, ist durch eine falsche Auskunft im Gemeindeamt an Karl Baumgartner entstanden." Zusätzlich seien in der Gemeindezeitung falsche Behauptungen über ihn verbreitet worden.

"Hätten drei Mandate gemacht!"

Warum glaubt Moser, dass der neue Einspruch durchgehen könnte, nachdem die erste Beschwerde an die Landeswahlbehörde abgewiesen wurde? "Weil die entscheidenden Gründe in der ersten Entscheidung nicht ausreichend gewürdigt wurden." Weil er nicht als Nummer 1 kandidieren konnte, habe die Liste kein Mandat erreicht. "Wir hätten sonst drei Mandate gemacht und die Absolute der ÖVP gebrochen!"

Bürgermeister Polz bleibt gelassen

Bürgermeister Erich Polz sieht keine Chance für die Wahlanfechtung: "Hoffe auf schnelle Entscheidung"
Gemeinde Rossatz-Arnsdorf

"Der Wahlvorschlag, der im Dezember eingereicht wurde, war falsch", sieht ÖVP-Bürgermeister Erich Polz der Entscheidung der Landeswahlbehörde gelassen entgegen. "Es wurde ja schon festgestellt, dass die Liste (mit den drei Kandidaten, Anm.), die zur Wahl stand, korrekt war."

Schnelle Entscheidung erhofft

Der neuerliche Vorwurf, dass es nicht mit rechten Dingen zugegangen sei, hat für Polz keine Substanz. "Es wäre ja lächerlich, wenn die Wahlbehörde des Landes jetzt anders entscheiden würde!" Noch dazu habe die Liste den Einzug in den Gemeinderat nicht nur knapp, sondern um neun Stimmen verpasst. "Ich hoffe nur, dass es jetzt eine schnelle Entscheidung gibt, damit wir weiterarbeiten können."