Müssen die Lengenfelder nochmals zur Urne?. Absolute Mehrheit um zwei Stimmen verpasst. ÖVP ortet Unregelmäßigkeiten und „gesetzwidrige Vorgänge“.

Von Martin Kalchhauser. Erstellt am 11. Februar 2020 (06:07)
Werden die Lengenfelder nochmals zur Stimmabgabe gebeten? Das knappe Ergebnis veranlasste die ÖVP, das Resultat der Wahl am 26. Jänner anzufechten. Jetzt ist die Behörde am Werk.
Donau Niederösterreich

Am letzten Tag der Frist zur Anfechtung der Gemeinderatswahl vom 26. Jänner, am Montag, 10. Februar, brachte die ÖVP einen Einspruch gegen das Wahlergebnis vom 26. Jänner ein. Jetzt ist die Behörde am Zug.

SPÖ-Bürgermeister Christian Kopetzky: „Im ,worst case‘ kommt es zu Neuwahlen.“
Martin Kalchhauser

Im Gespräch mit der NÖN hatten zuvor sowohl SPÖ-Bürgermeister Christian Kopetzky (seine Fraktion hat neun Mandate) als auch Bürgerlisten-Chef Vizebürgermeister Ernst Thaller (ein Mandat) Parteiengespräche mit dem Hinweis auf die offene Frist abgelehnt. Beide wollten vor Verhandlungen mit der ÖVP Jürgen Meiers noch den Ablauf der Einspruchsfrist abwarten.

Dass sie gut daran taten, zeigte sich am Montag. Meier will die Behörden das Lengenfelder Ergebnis nochmals anschauen lassen. „Wir sind der Meinung, dass das Wahlergebnis nicht richtig ermittelt wurde und dass es zu gesetzwidrigen Vorgängen im Wahlverfahren gekommen ist“, stellte Meier am Montag im NÖN-Telefonat fest. „Uns sind da einige Sachen komisch vorgekommen. Jetzt sollen die Juristen alles prüfen.“

„Absolute“ knapp um zwei Stimmen verpasst

Brisanz hat die Angelegenheit deshalb, weil die ÖVP bei der Wahl am 26. 1. das zehnte Mandat – und damit die absolute Mehrheit – nur um zwei Stimmen verpasst hat. Sollte also in einem neuerlichen Ermittlungsverfahren nur eine einzige für die SPÖ gezählte Stimme zur ÖVP wandern, würde der Mandatsstand von derzeit 9:9:1 auf 10:8:1 zugunsten der Meier-Truppe kippen. An Stimmen war die ÖVP wie schon 2015 die stärkste Gruppe. 502 Personen votierten für sie, 453 für die SPÖ und 75 für die Bürgerliste.

ÖVP-Obmann Jürgen Meier: Wahlanfechtung in Lengenfeld.
Fotos: Martin Kalchhauser

Die Neuermittlung des Wahlergebnisses könnte durch Neuauszählung aller Stimmen zustande kommen. Es steht aber auch eine komplette Wiederholung der Gemeinderatswahl im Raum. Die Gemeinde übermittelt nun die Unterlagen an die Landeswahlbehörde. Selbst wenn es nicht zur Neuwahl kommt, wird sich die konstituierende Sitzung (Wahl des Bürgermeisters) stark verzögern.

Bürgermeister Christian Kopetzky enthält sich der NÖN gegenüber eines Kommentars. „Im ,worst case‘ kommt es zu Neuwahlen“, stellt er fest. Er werde jetzt alle Wahlunterlagen bereitstellen und weitere Schritte der Behörden abwarten.

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