Plakat-Dschungel und Vandalismus in Krems. Seit einer Woche dürfen Plakatständer aufgestellt werden. Heuer gibt es keine freiwillige Obergrenze. Erste Plakate bereits beschädigt.

Von Thomas Werth. Erstellt am 12. September 2017 (04:48)
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Wolfgang Mahrer mit Hitler-Bart: „Das ist pervers!“, ärgert sich der KLS-Mandatar.

NOEN

Der Startschuss ist gefallen. Seit 3. September, 0.00 Uhr – also sechs Wochen vor der Wahl – dürfen Wahlplakatständer aufgestellt werden. Bereits in den frühen Morgenstunden haben sich Vertreter von ÖVP und FPÖ aufgemacht, um sich die besten Plätze zu sichern. Auch die KLS war bereits am Sonntag eifrig unterwegs.

Plakate der SPÖ folgten mit Verspätung, jene der Grünen und UBK suchte man in der ersten Woche noch großteils vergeblich, die proKrems musste aufgrund des Absprungs von Josef Mayer noch kurzfristig neue Plakate anfertigen lassen.

Grundsätzlich müssen Wahlplakate nicht behördlich genehmigt werden, die Zustimmung des Grundbesitzers (bei Privatgrund) ist aber notwendig. „Sie sind allerdings so zu platzieren, dass sie die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigen“, erklärt Hannes Zimmermann, der zuständige Bereichsleiter am Magistrat.

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Neutrales Wahlplakat? Nein, die ÖVP setzt – vorerst – auf Plakate ohne Wahllogo und waren eine der ersten, die plakatierten.

Bei Verstößen kann die Behörde ohne gesondertes Verfahren die Entfernung auf Kosten der wahlwerbenden Gruppierung veranlassen.

„Im Regelfall wird zunächst eine Frist zur selbstständigen Entfernung gesetzt“, schildert Zimmermann, der davon ausgeht, dass wie in der Vergangenheit Werbeeinrichtungen, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen, auf Aufforderung der Behörde von den wahlwerbenden Gruppierungen umgehend entfernt werden. Probleme habe es in der Vergangenheit hauptsächlich mit Großflächenplakaten im Freiland gegeben.

Landstraße bleibt frei von Werbeplakaten

Die restlichen Vereinbarungen wurden in einem „gentlemen agreement“ zwischen den Parteien ausgemacht. So haben sich die Parteien dazu verpflichtet, dass in der Oberen und Unteren Landstraße sowie innerhalb von Kreisverkehren sowie auf Verkehrsinseln und Fahrbahnteilern keine Plakate aufgestellt werden.

Bei der Anzahl an Werbeplakaten wurde dieses Mal, anders als bei vorangegangenen Wahlen, keine Obergrenze festgelegt (2012 war sie bei 100, behördlich gibt es keine Reglementierung). Dies dürfte der gleichzeitig stattfindenden Nationalratswahl und dann zusätzlichen Plakaten der Bundesparteien geschuldet sein. „Wir haben daraufhin gleich 30 Plakate nachbestellt“, kündigt FP-Gemeinderat Walter Rosenkranz eine Aufstockung der FPÖ-Plakate an.

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Die FPÖ vermutet hinter der Demolierung eines ihrer Wahlplakate andere Parteien.

Übrigens: Lange hat es nicht gedauert, bis die ersten Plakate bereits demoliert oder beschmiert wurden.

So wurde in Egelsee auf einem KLS-Plakat Wolfgang Mahrer ein „Hitler-Bart“ aufgemalt. „Es ist pervers, mir eine Nähe zum Führer zu unterstellen. Bei einigem Humor hätte man mir Haar- und Bartpracht von Karl Marx aufmalen können“, so Mahrer, der davon ausgeht, dass die Aktion von Erwachsenen ausgeht: „Kindern würde das ,Hitler-Bärtchen‘ nichts sagen.“

In der Mitterau wurde ein FPÖ-Plakat demoliert. „Das sind die Argumente der politischen Mitbewerber“, schreiben die Freiheitlichen auf ihrer Facebook-Seite.

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