Türkis mit Grün als heißer Tipp. Bezirkspolitiker erwarten am ehesten Regierung aus ÖVP und Grünen. Thumpser rät von SPÖ-Beteiligung ab.

Von Markus Zauner. Erstellt am 08. Oktober 2019 (04:01)
APA/
ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg. Am 7. Oktober hat Van der Bellen Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.Fohringer

Wer soll mit wem koalieren und wer wird mit wem koalieren? Die NÖN fühlte Parteienvertretern aus dem Bezirk auf den Zahn, welche Bundesregierung sie präferieren und erwarten.

NOEN
Die FPÖ habe „keinen Auftrag für eine Regierungsbeteiligung“, so Hafenecker (FPÖ).

Für FPÖ-Bezirksparteiobmann und Generalsekretär Christian Hafenecker steht schon einmal eins fest: Die Freiheitlichen werden in der neuen Bundesregierung nicht vertreten sein. „Was am Wahlabend gesagt wurde, gilt auch jetzt. Mit so einem Wahlergebnis hat man keinen Auftrag für eine Regierungsbeteiligung“, betont Hafenecker. Nach der Wahl-Klatsche gehe es darum, die FPÖ „innerparteilich neu aufzubauen.“ Der FPÖ-Obmann erwartet eine türkis-grüne Regierung. Werner Kogler, der Grünen-Chef, „lechze“ förmlich schon nach einer Zusammenarbeit mit der Kurz-ÖVP, konstatiert Hafenecker.

„Wir sind in Strukturen der 60er-Jahre, ohne Antworten auf das 21. Jahrhundert.“ SPÖ-Ortschef Herbert Thumpser ist gegen eine SPÖ-Regierungsbeteiligung

NOEN
Gut vorstellen kann sich Wolfgang Labenbacher (ÖVP) Türkis-Grün.& privat

In guter Gesellschaft mit seinem „Tipp“ befindet sich der FPÖ-Frontmann mit Lilienfelds Bürgermeister Wolfgang Labenbacher (ÖVP). „Die Variante Türkis-Grün funktioniert in einigen Bundesländern. Es kommt immer auf die Hauptakteure an“, erklärt Labenbacher. Er könne sich diese Option daher „gut vorstellen.“

privat
„Für Koalitionsvarianten ist es noch viel zu früh“, betont Karl Bader (ÖVP).

Wenig in die Karten schauen lässt sich ÖVP-Bezirksparteiobmann Karl Bader hinsichtlich seiner Präferenzen: „Für Koalitionsvarianten ist es noch viel zu früh, das wäre totale Spekulation. Sebastian Kurz wird mit der Verantwortung des großartigen Wahlergebnisses sehr sorgsam umgehen und zunächst einmal mit allen Parteien Gespräche führen.“ Dabei werde ausgelotet, mit welcher Partei es die größten Übereinstimmungen für eine stabile Regierung gebe. „Daher kann man zum heutigen Tag noch keine Präferenz angeben, es müssen sich alle im Parlament vertretenen Parteien ihrer staatspolitischen Verantwortung bewusst sein und Parteiinteressen in den Hintergrund stellen“, mahnt Bundesratspräsident Bader.

„Schwierige Regierungsverhandlungen“ erwartet Baders Parteikollege, der Türnitzer Bürgermeister Christian Leeb. Wobei für ihn klar ist: Im Worstcase, also für den Fall, Sebastian Kurz finde keinen Juniorpartner, plädiert Leeb „für eine ÖVP-Alleinregierung anstelle von Neuwahlen.“

NOEN
„Es wird sehr schwierig werden, eine Koalition zu finden“, weiß Albert Pitterle (SPÖ).

In eine ähnliche Kerbe wie Leeb schlägt SPÖ-Bezirkschef Albert Pitterle: „Es wird sehr schwierig werden, eine Koalition zu finden.“ Vorstellen kann er sich „eventuell eine Kurz- Minderheitsregierung mit FPÖ- Unterstützung.“ Wobei Pitterle betont: Ziel der SPÖ müsse es immer sein, Regierungspartei zu sein. „Es braucht aber einen Partner, mit dem auch soziale Politik für die Menschen gemacht werden kann“, relativiert der SPÖ-Frontmann.

Eine Regierungsbeteiligung der Roten wäre das „vollkommen falsche Signal“, teilt Traisens SPÖ-Bürgermeister Herbert Thumpser Pitterles Ansicht nicht. Vielmehr brauche es einen „neuen Hainfelder Parteitag“ – nur 130 Jahre später, aber mit einer kompletten Neuaufstellung der SPÖ.“ Sowohl inhaltlich als auch organisatorisch. Thumpsers Kritik: „Wir sind in Strukturen der 60er-Jahre, ohne Antworten auf das 21. Jahrhundert. Wir sind meilenweit davon entfernt, Visionen für die Zukunft zu formulieren. Und selbst wenn wir diese hätten, mangelt es an den heutigen Kommunikationsstrukturen und wir können diese nicht kommunizieren.“

Nach jeder verlorenen Wahl laute die Aussage, man müsse besser kommunizieren, ohne jedoch das Übel von Grund auf zu bereinigen. „Deshalb eine Neugründung der SPÖ. Mit neuen demokratiepolitischen Ansätzen, mit neuen Mitbestimmungsformen und vor allem mit einem neuen Verfahren zur Wahl der KandidatInnen“, fordert der Traisner Ortschef.