Lilienfeld setzt den Sparstift an. Ehrengaben für Jugend und Fassaden-Zuschüsse vorerst eingestellt, auch weniger Geld für Lift.

Von Markus Zauner. Erstellt am 03. Juni 2020 (04:17)
Sicherheitsabstand, Mund-Nasen-Schutz, vergrößerter Sitzungssaal: Der Lilienfelder Gemeinderat tagte in derCoronakrise im Gemeindeamt.
NÖN

„Die Entwicklung macht uns sehr zu schaffen. Wir müssen jetzt nachdenken, damit die Situation nicht außer Kontrolle gerät“, unterstrich Bürgermeister Wolfgang Labenbacher (ÖVP) im Gemeinderat die massiven Einnahmenverluste für die Stadtgemeinde aufgrund der Coronakrise.

„Nur“ 60.000 Euro für Bergbahnen GmbH

Im Zuge der Sitzung wurde der Sparstift daher in einigen Bereichen angesetzt: Die Mandatare beschlossen einstimmig, vorerst keine Ehrengaben für Jugendliche (Lehrabschluss- und Meisterprüfung, Diplom, Matura, Hochschulabschluss) mehr zu gewähren und bis auf Weiteres die Fassadeninstandsetzung nicht finanziell zu unterstützen.

Um die Erhöhung der Badbenützungsgebühren in der Bezirkshauptstadt gab es im Gemeinderat Diskussionen.
Krizanic-Fallmann

Weniger Geld gibt es als Covid-19-Einsparungsmaßnahme auch für den gemeindeeigenen Lift: 80.000 Euro wären an Transferzahlung 2020 an die Lilienfelder Bergbahnen GmbH ursprünglich geplant gewesen, nur für 60.000 Euro gaben die Mandatare nun grünes Licht. „Die geplante Downhill-Strecke am Muckenkogel wird nicht sofort umgesetzt“, bekräftigte Labenbacher einen NÖN-Lesern bereits bekannten Einschnitt. Und: Weitere Sparmaßnahmen aufgrund der angespannten finanziellen Lage der Kommune könnten folgen, verhehlte der Bürgermeister nicht: „Bei jeder Subvention werden wir uns damit befassen müssen, ob sie der Allgemeinheit dient.“ Aber auch die Personalkosten gelte es, im Auge zu behalten, nannte Labenbacher ein weiteres Beispiel. Wobei er betonte: „Gerade bei den Bediensteten ist für mich klar, dass eine Trennung von einem Mitarbeiter an letzter Stelle von Maßnahmen zur Erhaltung der Liquidität stünde.“

SPÖ gegen Anhebung der Badgebühren

Die einzige Oppositionspartei im Gemeinderat, die SPÖ, votierte gegen die Anhebung der Badbenützungsgebühren. „Teilweise kommt es zu einer Erhöhung um 25 Prozent“, kritisierte SPÖ-Stadtrat Martin Trattner. Eine „derart massive“ Anhebung könne man nicht mittragen. Das Freizeitangebot für die Schwächeren dürfe nicht noch mehr eingeschränkt werden. In eine ähnliche Kerbe schlug Parteikollegin Annemarie Mitterlehner: „2.000 bis 3.000 Euro Mehreinnahmen werden das Budget nicht retten.“ Es gehe um ein „Zeichen“, die Sorgen der Menschen in der jetzigen Situation zu verstehen.

Bürgermeister Wolfgang Labenbacher verwies auf den teuren Betrieb des Bades – allein letztes Jahr gab es einen Abgang von 40.000 Euro. Zudem habe die Stadt heuer sehr viel in diese Freizeiteinrichtung investiert (NÖN/21). Die am häufigsten verkaufte Bad-Karte sei jene für Familien, die von 85 auf 90 Euro (plus 5,8 Prozent) erhöht wurde. „Genau die Familien belasten wir mit voller Absicht nicht – familienfreundlich nicht nur von der Anlage her, sondern auch vom Tarif“, so Labenbacher.

Weiter Biken auf der Haupt-Forststraße

Programmgemäß (und wieder einstimmig) wurde die von der NÖN angekündigte Vertragsverlängerung zur Freigabe der Muckenkogel-Hauptforststraße für das Mountainbiken abgesegnet – auf weitere fünf Jahre.