Volksbegehren: Termin fix. 120.000 Erklärungen mussten Thumpser und sein Team organisieren, doch die Mühen haben sich gelohnt. Im Jänner kann gegen Handelsabkommen unterschrieben werden.

Von Gila Wohlmann. Erstellt am 21. September 2016 (15:15)
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Herbert Thumpser zeigt das Schreiben des Bundesministeriums für Inneres, dass dem Antrag auf ein Volksbegehren stattgegeben wurde.

„Ich erwarte mir auf alle Fälle die notwendigen 100.000 Unterschriften. Persönliches Ziel sind 500.000“, erklärt Bürgermeister Herbert Thumpser. Er hat es geschafft und sein Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA durchgesetzt. Das hat ihm nun Innenminister Wolfgang Sobotka bestätigt.

„Beginn der Kampagne war die Veröffentlichung der TTIP-Dokumente von Greenpeace und das Gespür, dass die Bevölkerung diese Handelsabkommen nicht will“, erinnert der Ortschef. Anfang Mai wurde der Verein „Gegen TTIP, CETA und TiSA“ von Thumpser, Heidemarie Edelmaier, Wolfgang Schädl und Alfred Streicher gegründet. Rasch gesellten sich die Ortschefs Peter Kalteis aus Weinburg, Rainer Handlfinger aus Ober-Grafendorf, Renate Gruber aus Gaming und Rupert Dworak aus Ternitz sowie Naturfreundevorsitzende Karin Scheele dazu. Eine Medienoffensive wurde gestartet. „Das Beeindruckende für uns war, zu verfolgen, wie rasch das Interesse daran wuchs. Die größte Herausforderung war die organisatorische Bewältigung.

"Wir waren von der Anzahl der Unterstützungen überwältigt"

Wir haben vorerst gehofft, dass es 15.000 Unterschriften werden, 40.056 mussten bald bewältigt werden“, berichtet er, dass tausende Kuverts zu öffnen waren, um die Unterschriften zur Einleitung des Volksbegehrens zu sammeln. „Wir hatten schließlich 120.000 Unterstützungserklärungen zu organisieren, aber wir waren überwältigt“, so Thumpser: „Der Erfolg wurde erst möglich, weil wir von vielen Organisationen, Parteien und Privatpersonen Unterstützung erhalten haben. Wir sind zwar Sozialdemokraten, hatten aber Unterstützung aus vielen politischen Lagern!“

Die Eintragungswoche für das Volksbegehren wurde von 23. bis 30. Jänner 2017 festgelegt. „Wir werden die restlichen Monate bis zur Eintragungswoche weiter die Kampagne fortsetzen“, hofft Thumpser auf viele Unterstützer.