400.000 Euro für FF-Projekt in Veit. Budget mit FF-Haus-Umbau einstimmig abgesegnet, Polit-Debatte um Altstoffsammelzentrum.

Von Markus Zauner. Erstellt am 11. Januar 2020 (06:16)
Das Feuerwehrhaus in Rainfeld wird umgebaut und erhält einen Zubau.
Berger

Kurz vor dem Jahreswechsel tagte der Gemeinderat ein letztes Mal für 2019 — mit der Ausweitung der Öffnungszeiten des Altstoffsammelzentrums (ASZ) als strittigem Punkt.

FPÖ-Mandatar Arno Schönthaler wirft der Mehrheitsfraktion SPÖ vor, seine Forderung nach zusätzlicher Öffnung des ASZ an einem Samstag pro Monat auf die lange Bank zu schieben. Der zuständige Umweltschutz- und Tourismusausschuss habe sich mit dieser Thematik trotz des einstimmigen Beschlusses in der Oktober-Sitzung bis heute nicht befasst, beklagt Schönthaler.

Schönthaler blitzte nun mit Antrag ab

Mit einem dementsprechenden, von der ÖVP unterstützten, Dringlichkeitsantrag blitzte Schönthaler nun im Gemeinderat am 30. Dezember bei der Mehrheitsfraktion SPÖ ab. „Der SPÖ sind arbeitnehmerfreundlichere Öffnungszeiten des ASZ offenbar nicht wichtig“, urteilt der FPÖ-Mandatar.

Das Dementi von Bürgermeister Johann Gastegger (SPÖ) folgt prompt: Seitens der Sozialdemokraten sei dem FPÖ-Antrag die Dringlichkeit abgesprochen worden, da bereits bei der vorangegangenen Gemeinderatssitzung die Vorgangsweise einstimmig festgelegt worden sei.

„Der zuständige Ausschuss soll einen Vorschlag ausarbeiten, der dann dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Entsprechende Erhebungen haben bereits stattgefunden. Wichtig ist für mich die Einbindung der Bauhofmitarbeiter. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass auch Mitglieder des Gemeinderates für diese Serviceleistung in Anspruch genommen werden“, betont Gastegger.

Feuerwehr steuert rund 100.000 Euro bei

Die Genehmigung des Haushaltsvoranschlages für 2020 stand indes im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. Wichtigstes Vorhaben im neuen Jahr ist der Zu- und Umbau des Feuerwehrhauses in Rainfeld.

„Hier wurden rund 400.000 Euro veranschlagt. Davon schießt das Land Niederösterreich 105.000 Euro an Bedarfszuweisungsmittel zu, die Feuerwehr steuert rund 100.000 Euro an Eigenmitteln bei“, informiert Gastegger. Rund 98.000 Euro wurden in der Gemeinderatssitzung gleich für die Errichtung eines Kellers im neuen Rainfelder FF-Haus genehmigt.