„Sind kein SP-Beiwagerl“. Artikel auf Website müssen nach Terzers Vorwurf künftig von Stadtamtsleiter geprüft werden. SP-Ortschef Pitterle verurteilt indes Vorgangsweise des blauen Mandatars.

Von Gila Wohlmann. Erstellt am 06. April 2019 (05:43)
Terzer
FP-Stadtparteiobmann Peter Terzer ortet Verbalangriffe seitens der SPÖ.

Den SP-politisch motivierten Internetauftritt des Gemeindewebseiten-Betreuers Robert Steineck stellte FP-Gemeinderat Peter Terzer mit Dringlichkeitsanträgen bei der letzten Gemeinderatssitzung in den Raum (NÖN/12). Die Stadtgemeinde lud daraufhin FP wie VP-Mandatare zur Besprechung über die künftige Vorgangsweise bei der Homepagegestaltung. FP-Mann Terzer war dabei, seitens der VP niemand zugegen.

„Künftig ist Gemeindemitarbeiterin Michaela Fennes zu veröffentlichendes Material zuzuschicken. Erst nach Durchsicht durch Stadtamtsleiter Oliver Speck wird dies an Steineck weitergeleitet. Das ist eine Vorgangsweise, die die Zustimmung unserer Fraktion hat“, informiert FP-Mann Terzer. Dennoch hat er Kritik parat: „Verwehren musste ich mich gegen die von Steineck getätigte Aussage, unsere vorgebrachten Vorwürfe seien ,letztklassig‘.“

Dem bei der Stadtgemeinde geringfügig beschäftigten Steineck stünde eine solche Aussage einer im Gemeinderat vertretenen Fraktion gegenüber nicht zu. Weiters stellt er in den Raum, ob die Stellungnahme Steinecks der NÖN gegenüber im Auftrag des Bürgermeisters oder aus eigenem Antrieb erfolgte. „Sollte letzteres zutreffen, wäre dies völlig inakzeptabel“, so Terzer. (Anmerkung der NÖN: Steinecks Aussage erfolgte auf Anfrage der NÖN.) Pitterle entgegnet: „Wenn Herr Steineck persönlich angegriffen wird, ist es sein Recht, sich zu verteidigen.“ Außerdem sei Terzers Facebook-Auftritt auch nicht immer SP-freundlich.

Terzers Vorwürfe gehen noch weiter: „Leider ließ sich auch der Bürgermeister gegenüber der NÖN zu einem Kommentar hinreißen, wonach es schade wäre, ,dass ich eine solche Politik‘ in die Stadtgemeinde gebracht hätte“. Terzer: „Diese ach so schlechte Politik besteht darin, dass auch die FPÖ ausnahmslos alle für Hainfeld wichtigen und richtigen Entscheidungen mitgetragen hat. Da wir aber nicht das ,Beiwagerl‘ der SPÖ sind, nehmen wir uns das Recht heraus, auf Fehlentwicklungen hinzuweisen.“

Tschank
SP-Ortschef Albert Pitterle ärgert sich über Terzers Themen bei Dringlichkeitsanträgen.

Bürgermeister Pitterle beteuert dazu, dass er mit dieser Aussage nicht meinte, dass Terzer zugezogen sei, sondern seine Vorgangsweise bei der Einbringung von Dringlichkeitsanträgen: „Ich lade ihm immer vor der Gemeinderatssitzung zum Gespräch. Das Angebot nutzt er, spricht aber meist keine etwaigen Probleme an. Dann kommt er plötzlich mit Dringlichkeitsanträgen, die Angelegenheiten betreffen, die man auch in den Amtsstunden klären könnte. Das ist für mich eine falsche Politik.“