Ein „Nazi“-Posting mit Folgen?. FP-Bezirksvorstand überlegt Funktionsverbot für Raineri. Mandatar bedauert Social-Media-Eintrag.

Von Markus Zauner. Erstellt am 12. Dezember 2018 (05:07)
APA (AFP)
Symbolbild

Für Schlagzeilen sorgte ein Facebook-Posting des Kleinzeller FP-Gemeinderates Salvatore Raineri. Auf diesem  stand unter anderem zu lesen, der Begriff „Nazi“ werde „oft fälschlicherweise im Zusammenhang mit Nationalsozialisten in der abwertenden Form gebraucht“ und sei eine 2.000 Jahre alte Erfindung der Juden.

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FP-Nationalrat Hafenecker: „Für uns sind sämtliche Gemeinden des Bezirkes Hoffnungsgebiete.“

Auf NÖN-Anfrage zeigt Raineri Reue: „Ich bedauere dieses Posting zutiefst, es war völlig unangebracht. Meinen Facebook-Account habe ich bereits gelöscht.“ Er werde in den nächsten Tagen das Gespräch mit VP-Bürgermeister Reinhard Hagen suchen, um diese Angelegenheit auszuräumen.

Artikel #127501627

Abgesehen davon, dass es zu prüfen gilt, ob der Tatbestand der Verharmlosung des Nationalsozialismus erfüllt wurde, könnte Raineris verstörendes Posting freilich noch parteiinterne Konsequenzen haben. Das lässt FP-Bezirkschef Christian Hafenecker, der sich vom Eintrag Raineris klar distanziert, durchblicken: „Ein Funktionsverbot steht im Raum.“ Wird dieses ausgesprochen, darf Raineri eben keine Funktion bei den Freiheitlichen, etwa in der Ortspartei, innehaben. Und auch sein Antreten als FP-Spitzenkandidat in Kleinzell bei der Gemeinderatswahl 2020 wäre dann wohl kein Thema. Entschieden werden soll über Konsequenzen gegen Raineri in der nächsten Bezirksvorstandssitzung, kündigt Hafenecker an.