Drei Ausschlüsse bei der FP. Kohl, Obermaier und Mitterböck aus der Partei geworfen. FP verliert Sitz im Gemeindevorstand.

Von Markus Zauner. Erstellt am 13. März 2018 (05:31)
NÖN
Wurden aus der Partei ausgeschlossen: Erich Kohl, Christian Obermaier und Mathias Mitterböck (v. l.).

Nächster Paukenschlag bei der FP Kaumberg: Nach dem Rückzug von FP-Orts- und Bezirksparteiobmann Christian Hafenecker aus dem Gemeinderat wurde sein Nachfolger als Gemeindevorstandsmitglied, Erich Kohl, aus der FP ausgeschlossen. Ebenso wie die bisherigen freiheitlichen Gemeinderäte Christian Obermaier und Mathias Mitterböck.

Alle drei Mandatare haben laut Hafenecker einen mehrheitlichen Beschluss des blauen Ortsparteivorstandes ignoriert. Demzufolge hätte von der FP-Gemeinderatsfraktion Leopold Grandl als geschäftsführender FP-Gemeinderat nominiert werden sollen. Aufgestellt haben Kohl, Mitterböck und Obermaier allerdings Kohl, der dann in geheimer Wahl mit mageren drei Stimmen zum neuen geschäftsführenden Gemeinderat gewählt wurde.

„Wir treten mit Sicherheit nicht zurück, sondern werden weiter unser Bestes für die Gemeinde geben.“ Gemeinderat Erich Kohl

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„Das gefährdet den Zusammenhalt in der Partei“, so FP-Parteichef Christian Hafenecker.

„Das gefährdet den Zusammenhalt in der Partei“, kritisiert Hafenecker den „nicht demokratischen Zugang“ der drei Gemeinderäte. Auf Antrag Hafeneckers und weiterer Mitglieder des Ortsparteivorstandes wurde daher der Parteiausschluss von Kohl, Obermaier und Mitterböck beantragt — und folglich per sofortiger Wirkung vom Landesparteivorstand bestätigt. Es bestehe „Gefahr im Verzug“, weil davon auszugehen sei, dass sich die drei Mandatare auch in Zukunft über Parteibeschlüsse hinwegsetzen, so die Begründung.

Hafenecker fordert Kohl, Obermaier und Mitterböck auf, ihre Mandate zurückzulegen: „Das ist eine Sache des Anstandes.“ Daran denken die drei nun parteilosen Gemeinderäte freilich nicht, bestätigt Kohl: „Wir treten mit Sicherheit nicht zurück, sondern werden weiter unser Bestes für die Gemeinde geben.“ Den zitierten Beschluss des FP-Ortsparteivorstandes habe er „nicht zu Gesicht bekommen“, betont Kohl. Hafenecker kontert: „Der Beschluss wurde der gesamten Gemeinderatsfraktion zweimal mündlich mitgeteilt.“

Als Folge der Parteiausschlüsse hat die FP nach aktuellem Stand auch ihren Sitz im Gemeindevorstand an die parteilose Fraktion verloren.