Wirtschaftsbundchef Friedrich Gruber legt Mandat zurück. VP und SP vergaben Planungsarbeit für Anschluss an Verband, Bürgerlisten-Mann legte folglich Mandat zurück.

Von Markus Zauner. Erstellt am 06. August 2019 (04:36)
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Aktionismus mit Plakaten: Die Bürgerliste macht auch im Internet gegen den beschlossenen Anschluss an die Zentralkläranlage mobil.

Mit einem Knalleffekt endete in der Vorwoche die Sitzungswiederholung, die nach dem Auszug von Bürgerliste und FP am 18. Juli  nötig geworden war. Wirtschaftsbundchef Friedrich Gruber von der Bürgerliste legte sein Gemeinderatsmandat zurück. „Ich habe mir lange Zeit den Zirkus und das Kasperltheater mit dieser Kläranlage angeschaut“, begründete Gruber seine Entscheidung. Er wolle sich so eine „Inkompetenz nicht mehr anschauen“.

„Ich habe mir lange Zeit den Zirkus und das Kasperltheater mit dieser Kläranlage angeschaut“

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Friedrich Gruber (Bürgerliste) erklärte am Ende der Gemeinderatssitzung überraschend seinen Rücktritt.

Vor Grubers Rücktrittserklärung hatte die VP-SP-Mehrheit gegen die Stimmen von Bürgerliste und FP zwecks Anschluss an die Zentralkläranlage in Wiesenfeld Planung und Bauaufsicht für Rückhaltebecken und Sammler abgesegnet. Der Auftrag für die Ingenieurdienstleistungen ging zum Nettopreis von 138.339 Euro an die Firma Hydroingenieure.

Ein von der Bürgerliste gestellter Antrag, den am 4. April mit VP-SP-Mehrheit vom Gemeinderat beschlossenen Kanalanschluss an den Abwasserverband Gölsental aufzuheben, fand nur die Zustimmung der FP und wurde so mehrheitlich abgelehnt. Zudem blitzte die Bürgerliste bei VP und SP auch mit dem folgenden Ansinnen ab, das laut VP-Ortschefin Gertraud Steinacher „ausgesetzte Verfahren“ zur Sanierung der bestehenden Ramsauer Kläranlage weiterzuverfolgen.

Emotional Debatte im Gemeinderat

Die Debatte im Gemeinderat verlief ähnlich emotional wie die Sitzungen zuvor. Schreiduelle und gegenseitige Schuldzuweisungen standen auf der Tagesordnung. Ein Beispiel aus der hitzigen Diskussion: Als die VP-Ortschefin eine Aktennotiz aus 2003 verlas, in der die Förderstelle des Landes Zweifel anmeldete, dass der Ausbau der Ramsauer Kläranlage günstiger als die Beteiligung am Abwasserverband Gölsental sei, entgegnete Ferdinand Reicherstorfer (Bürgerliste) verärgert: „Frau Bürgermeister, du hast ein sehr schönes Schriftstück aus dem Jahr 2003 ausgegraben. Deine Schlussfolgerung daraus ist aber ein richtiger Blödsinn.“

„Frau Bürgermeister, du hast ein sehr schönes Schriftstück aus dem Jahr 2003 ausgegraben. Deine Schlussfolgerung daraus ist aber ein richtiger Blödsinn.“

In den einzementierten Positionen gab es nichts Neues: Die Bürgerliste trommelte einmal mehr, dass der Neubau einer „überdimensionierten Kläranlage“ in Ramsau herangezogen worden sei, um den Anschluss an die Zentralkläranlage kostengünstiger darzustellen. Die VP dementierte diese Schilderung wiederum auch nicht das erste Mal.

Nach 43 Minuten war die Sitzung mit der Neuauflage des Polit-Streits um die Kläranlage beendet. Immerhin ging der Gemeinderat diesmal erst nach Abhandlung aller Tagesordnungspunkte (insgesamt drei) zu Ende. Seit Juni 2018 waren zuvor gleich drei Sitzungen in Ramsau geplatzt. Im Juni des Vorjahres konnte der Gemeinderat mangels Beschlussfähigkeit gar nicht tagen, weil sich die Bürgerliste rund eine halbe Stunde vor Sitzungsbeginn kollektiv wegen des Todesfalls eines Parteikollegen entschuldigen ließ und auch FP-Mandatar Erwin Wlach bereits im Vorfeld aus beruflichen Gründen seine Teilnahme abgesagt hatte.

Im März dieses Jahres gab es einen Sitzungsabbruch, zumal die Bürgerliste beim Tagesordnungspunkt Kläranlage aus dem Gemeinderat auszog — FP-Mann Wlach war wieder entschuldigt. Die dritte gesprengte Sitzung dann am 18. Juli, als sich Wlach der Bürgerlisten-Riege anschloss und mit ihr den Sitzungssaal verließ, bevor die Planungsarbeiten für den Anschluss an die Zentralkläranlage vergeben werden konnten.