Gebrauchsabgabe: Pöchlarner Diskussion um Erlass. FPÖ brachte Dringlichkeitsantrag zugunsten der Gastronomen und Markthändler ein. Keine Mehrheit, Causa landet in Ausschüssen.

Von Denise Schweiger. Erstellt am 05. Februar 2021 (05:21)
Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung war der Großteil der Mandatare erneut zugeschaltet.
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Die Verluste der Gastronomiebetriebe aufgrund der Pandemie sind groß. Bei der Forderung der FPÖ-Fraktion handelte es sich im Vergleich dazu nur um einen Tropfen auf den heißen Stein. „Aber es wäre eine wertschätzende Geste gewesen“, sagt Sabine Metzl, Besitzerin des K.u.K. Stadtkaffees. Was ist passiert?

Die FPÖ brachte in der jüngsten Gemeinderatssitzung einen Dringlichkeitsantrag ein, in dem die Freiheitlichen dafür plädierten, vonseiten der Gemeinde auf die Vorschreibung der Gebrauchsabgabe rückwirkend für den Zeitraum von Juni bis Ende Oktober 2020 zu verzichten.

„Hier geht es um knapp 4.000 Euro, die man den betroffenen Betrieben erlassen würde. Das ist schnelle, unbürokratische Hilfe“, sagte FPÖ-Fraktionschef Gerald Albrecht. Zum Erlass ist es nicht gekommen – die Ausschüsse für Finanzen und Wirtschaft werden sich dem Thema widmen.

Jasmin Fuchs, die Wirtschaftsstadträtin (ÖVP) Pöchlarns, betont, dass man um eine Lösung bemüht sei und die Unterstützung der Wirtschaft ihr ein Anliegen ist: „Deshalb gab es auch in den Sommermonaten eine temporäre Fußgängerzone am Wochenende oder auch die Erstauflage des Wirtschaftsfolders.“ Angesprochen auf die Maßnahme um die Sperre der City im Sommer betonen Metzl und ihr Gastro-Kollege Niko Hasic vom Café Intakt, dass sie davon nicht profitiert hätten.