Causa Jungbunzlauer: Diskussion nicht erwünscht. Während SP dem Dringlichkeitsantrag der Grünen zustimmt, lehnen ihn VP und FP ab.

Von Markus Glück. Erstellt am 13. November 2018 (04:00)
privat
Das Aufeld in Bergern (Gemeinde Zelking-Matzleinsdorf) mit Blick auf das Stift Melk.

Gleiß
Bettina Schneck warnt vor den Gefahren des Werkbaus.

Mit der Einbringung eines Dringlichkeitsantrages in der vergangenen Gemeinderatssitzung wollte Grünen-Parteichefin Bettina Schneck einen gegenseitigen Informationsaustausch sowie eine Diskussion zum geplanten Werk der Firma Jungbunzlauer bewirken. Ziel war es, eine gemeinsame Position zu schaffen, um mögliche gemeinsame Schritte zu fassen.

So warnte Schneck vor der zu erwartenden Geruchsbelästigung für Melk, die Entnahme aus dem Grundwasser und deren Auswirkungen für die Gemeinde, aber auch vor Lärm. Risiken sieht Schneck auch für die Natur, immerhin werden 40 Hektar Boden verbaut, und den Tourismus. „Die Feinstaubbelastung ist bereits jetzt in unserer Region ähnlich der im Großraum Wien. Durch die zusätzlichen Lkw-Fahrten wird die Belastung weiter steigen“, appelliert Schneck auf ein Umdenken in der Angelegenheit Jungbunzlauer.

Stadt Melk/ Gleiß
SP-Stadtrat Jürgen Eder sorgt sich um die Finanzkraft der Stadtgemeinde.

Zustimmung, über den Antrag zu diskutieren, gab es von der SPÖ. „Ich bin immer dafür, Anträge der Opposition zu behandeln. Wir sollten im Ausschuss dann die Fakten darlegen und darüber diskutieren“, meinte SP-Stadtrat Jürgen Eder. Damit blieb die SPÖ aber die einzige Unterstützerin des Grünen-Antrags. Bei der FPÖ sprach sich FP-Gemeinderat Josef Sulzberger klar für den Bau aus: „Wenn die Stadt weiter wachsen soll, brauchen wir auch Arbeitsplätze. Die von den Grünen geäußerten Anschuldigungen stimmen so nicht.“

 

Rath: „Radtourismus wird nicht gefährdet“

Gleiß
Der Melker Stadtchef Patrick Strobl

Eine klar ablehnende Haltung gab es im Gemeinderat auch von der Bürgermeister-Partei, der ÖVP. „Es gibt noch kein Gutachten und wir befinden uns im Prüfverfahren. Zudem wird es für jeden Bereich ein Gutachten geben“, betonte VP-Stadtrat Peter Rath. Rath, der bis vor Kurzem auch für den Tourismus in der Stadt verantwortlich war, wischte Gefahren für den Tourismus vom Tisch: „Wenn ich nach Linz fahre, fahre ich auch bei den VOEST-Werken vorbei. Der Radtourismus wird dadurch nicht gefährdet.“ Noch sechs Wochen gibt es die Chance eine Stellungnahme abzugeben (siehe auch Seite 14).

Alleine in Zelking-Matzleinsdorf liegen über 170 Stellungnahmen zum Verfahren vor: „Ein Großteil der Fläche ist bereits seit den 1970er Jahren als Industriegebiet gewidmet. Das würde für die erste Ausbaustufe genügen.“ Auf das laufende UVP-Verfahren nahm VP-Stadtchef Patrick Strobl Bezug. So betonte er, dass für das Verfahren 22 Gutachter zuständig sind: „Wir müssen als Stadt abwarten. Erst wenn wir betroffen wären, hätten wir auch Parteistellung.“

NOEN
FP-Mandatar Josef Sulzberger spricht sich für den Bau aus.

Enttäuscht vom Vorgehen der ÖVP zeigen sich die Grünen nach der Gemeinderatssitzung im Gespräch mit der NÖN. „Ich finde es unverantwortlich, die Thematik nicht einmal sachlich diskutieren zu können. Mir ging es rein um den Informationsaustausch“, ärgert sich Schneck. Sie widerspricht aber auch Äußerungen von ÖVP und FPÖ bezüglicher falscher Fakten: „Unsere Infos sind Fakten und durch Erfahrungsberichte bezeugt.“

Die Grünen-Parteichefin spricht aber auch das oftmals propagierte Miteinander in der Stadt an: „Für mich war das ein Schlüsselmoment. Hier geht es um ein Miteinander, welches bei dieser Thematik anscheinend aber nicht möglich ist.“