Ybbs: Neuwahlen hängen von Person Schroll ab. In Ybbs laufen am Samstagnachmittag die Telefone der einzelnen Parteifunktionäre heiß. Die offene Frage ist, inwieweit sich SPÖ und ÖVP aufeinander zu bewegen. Der NÖN liegen die Forderungen der ÖVP vor.

Von Markus Glück. Erstellt am 09. Januar 2021 (16:56)
Bei der konstituierenden Sitzung im Februar gingen die ÖVP-Stimmen bei der Bürgermeisterwahl an Ulrike Schachner.
Markus Glück

Darin enthalten ist nicht nur der Wunsch nach einer Neuausrichtung sowie die volle Einsicht bei Projekten in der Stadt, sondern auch der Wunsch nach mehr Transparenz samt Kassasturz mit Experten des Landes Niederösterreich. Aus VP-Kreisen ist zu vernehmen, dass die ÖVP mehrere Ungereimtheiten im Budget der Stadtgemeinde, welches in der vergangenen Gemeinderatssitzung abgelehnt wurde, vermutet. 

Ein wirklicher Knackpunkt für eine Einigung ist aber die Forderung nach einer Neuaufstellung beim politischen Personal. Dabei fordert die Ybbser ÖVP eine völlig neue Stadtregierung mit einem VP-Vizebürgermeister - anstelle eines SP-Vizebürgermeisters. Daneben will die ÖVP auch das Amt des Finanzstadtrates, womöglich vereint in das Amt des VP-Vizebürgermeistes, dieses ist derzeit beim Bürgermeister angesiedelt, sowie die Zusammenlegung des Ressorts Tourismus und Kultur. Mit der Zusammenlegung fordert die ÖVP, auch wenn es so nicht im Papier steht, den Austausch von Alois Schroll der am Mittwoch zum neuen Kulturstadtrat angelobt werden soll. Bereits im Vorfeld kündigten die Oppositionsparteien an, Schroll nicht zu wählen. Wie die NÖN aus dem Umfeld der Ybbser SPÖ vernahm, könnte es ausgerechnet an diesem Punkt scheitern. Schrolls Bedingungen für seinen erzwungenen Rücktritt war, weiterhin den Posten eines Stadtrats zuhaben. Innerparteilich könnte dieser Punkt ebenso zur Zerreißprobe und zur ersten großen Machtprobe für Schachner werden.

Bei der ÖVP will man das Papier, gerichtet an die künftige SP-Bürgermeisterin Ulrike Schachner und SP-Stadtparteivorsitzenden Dominic Schlatter, nicht im Detail kommentieren. "Wir haben von der SPÖ noch keine Rückmeldung. Bis Mittwoch muss es aber eine Entscheidung geben", betont VP-Parteichef Gert Kratzer. Angesprochen ob eine mögliche Neuwahl des Gemeinderats von der Person Schroll abhängt, will Kratzer dies nicht eindeutig bejahen, allerdings: "Ein Neustart mit Schroll ist kein Neustart." 

Sauer ist man bei der SPÖ über den Forderungskatalog der Volkspartei. "Wir haben unsere Hand für eine Zusammenarbeit ausgestreckt. Wenn man uns hier so das Messer ansetzt, ist das nicht partnerschaftlich", ärgert sich Schlatter. Er betont die Bereitschaft der SPÖ bei Themen wie der Stadthalle und dem Schulzentrum zusammenzuarbeiten, allerdings lasse man sich von der ÖVP keine Personalentscheidung diktieren. "Man sollte bei seinen Wünschen schon auch die Mandatsverteilung beachten. Ich schaffe Gert Kratzer auch nicht an, wie er die ÖVP aufstellen soll", betont Schlatter. 

Ebenso wie Schlatter betont auch Schachner, dass die Ybbser Bevölkerung kein Interesse an Neuwahlen habe. "Die ÖVP hat mir im Februar 2020 einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Es wäre schade für Ybbs, wenn dieses Vertrauensvotum nun in Frage gestellt wird. Die Ybbser Bevölkerung hat kein Verständnis dafür, dass wichtige Themen durch parteipolitisches Hickhack weiter hinausgezögert werden", erklärt Schachner gegenüber der NÖN. Sie betont auch, dass es ihr nach dem Rückzug von Schroll wichtig sei, die erfolgreiche Arbeit in der Gemeinde rasch fortzusetzen. "Die Ybbser haben erst bei der vor einem Jahr stattgefundenen Wahl klar ihre Überzeugung über den weiteren Weg in der Gemeinde zum Ausdruck gebracht. Dieses Votum sehe ich als Grundlage für die laufenden Parteiengespräche. Ich stehe für Transparenz und ein Miteinander und werde die Gespräche in diese Richtung auch im Sinne einer künftigen, erfolgreichen Zusammenarbeit führen.", sagt Schachner.