FP-Antrag blitzte noch vor Sitzung ab. FP-Mandatare brachten Antrag für soogut-Bus vor. Aktion kam im Gemeinderat nicht gut an.

Von Denise Schweiger. Erstellt am 27. September 2018 (04:00)
Künftig gibt es für bedürftige Personen im Bezirk Scheibbs nicht mehr die Möglichkeit, Lebensmittel beim soogut-Bus zu erhalten. Anlaufstellen bleiben soogut-Märkte in anderen Bezirken.
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SP-Bürgermeister Thomas Vasku – und auch die anderen Mandatare Loosdorfs – stellten sich vergangenen Donnerstag auf eine ruhige Gemeinderatssitzung ein.

SP-Bürgermeister Thomas Vasku ärgert sich über die Vorgehensweise der FPÖ.
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Doch noch bevor sie zur Tagesordnung gelangten, herrschte dicke Luft im Sitzungssaal. Der Grund: Die beiden FP-Gemeinderäte Karl Helm und Mario Tastl brachten einen Dringlichkeitsantrag zum Erhalt der mobilen Sozialmarkt-Verkaufsstellen vor.

Zum Hintergrund: Bislang versorgte der soogut-Bus bedürftige Einkaufspass-Besitzer mit Lebensmitteln, die von den Handelsketten und Produzenten entsorgt wurden. Ab Mitte Dezember wird es diese Aktion aber nicht mehr geben: Die mobilen Sozialmarkt-Haltestellen werden aufgrund von fehlenden Förderungen seitens des AMS nicht mehr angefahren – darunter auch sieben Standorte im Bezirk Melk: Kilb, Loosdorf, Mank, Melk, Persenbeug-Gottsdorf, Pöchlarn und St. Leonhard.

„Ich dachte, ich sitz‘ im falschen Film“, kann Vasku die Aktion der Freiheitlichen auch nach der Sitzung noch nicht fassen. „Die schwarz-blaue Regierung spart ein und dann schicken sie ihre Vertreter auf der kommunalen Ebene mit solchen Anträgen vor!“ Vasku betont, dass die SPÖ NÖ bereits Gespräche zum Erhalt der Sozial-Leistung führt.

Freiheitliche hatten sich Diskussion erwartet

Der Freiheitliche Karl Helm kann das Ablehnen seines Dringlichkeitsantrages nicht nachvollziehen.
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Der Dringlichkeitsantrag wurde mehrstimmig abgelehnt – sowohl alle SP- als auch VP-Mandatare stimmten dafür ab, den Punkt nicht auf die Tagesordnung zu nehmen. „Es gab keine Diskussion, sie haben es wortlos beschlossen“, schüttelt Antragssteller Helm den Kopf. Der FP-Mandatar versteht die Entscheidung der anderen Gemeinderäte nicht. „Es geht darum, sich für jene Menschen einzusetzen, die von diesen Angeboten profitieren. Nicht um Politik.“