Kläranlage kommt, Gebühren steigen. Neun Millionen Euro kostet neue Melker Kläranlage, die bis 2024 fertiggestellt werden soll. Gegenfinanzierung dank Gebührenerhöhung.

Von Markus Glück. Erstellt am 18. November 2020 (03:34)
Seit mehreren Jahren wird über den Um- und Ausbau der Kläranlage diskutiert. Jetzt drängt die Zeit für das größte Projekt in der Nachkriegsgeschichte der Stadtgemeinde.
Stadt Melk/Franz Gleiß

Alternativlos, aber schmerzlich – so kann die Erhöhung der Abgaben für Wasser- und Kanal in der vergangenen Gemeinderatssitzung zusammengefasst werden.

Der Grund für die Erhöhung liegt im notwendigen Umbau der bestehenden Melker Kläranlage um knapp neun Millionen Euro. „Die Gebührenerhöhung ist notwendig, um unsere Kläranlage zu erweitern. Das notwendige Darlehen benötigt eine Gegenfinanzierung. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für die Erhöhung, da wir auch Kosten haben“, betont VP-Bürgermeister Patrick Strobl. Laut Schätzungen der Opposition liegt die Mehrbelastung pro Haushalt zwischen 80 (SPÖ) und 140 (FPÖ) Euro. Die Erhöhung bei der Wassergebühr hängt mit dem neuen Hochbehälter am Wachberg zusammen, auch dort benötigt es eine Gegenfinanzierung.

Ebenso beschlossen wurde – im nicht-öffentlichen Teil – die gemeinsame Ausschreibung mit Pöchlarn für den Umbau der Kläranlage. Um Kosten zu sparen, erhalten Pöchlarn und Melk zwei idente Kläranlagen. Eine gemeinsame Anlage, wie in den vergangenen Jahren oftmals diskutiert, ist damit vom Tisch. Strobl rechnet spätestens im Jahr 2024 mit der Fertigstellung des größten Projektes der Stadtgemeinde in der Nachkriegsgeschichte.

Oppositionsparteien mit Kritik an Erhöhung

Kritik an der Erhöhung gab es von den Oppositionsparteien. Bei den Grünen sieht Stadträtin Bettina Schneck zwar, dass die Ausbauten gedeckt sein müssen, betont aber auch, dass es langfristig in dieser Form zu keinen Erhöhungen mehr kommen darf. SP-Stadträtin Sabine Jansky geht mit der Stadtpolitik der vergangenen drei Jahrzehnte hart ins Gericht: „Wie bei der Brücke ist in den letzten 30 Jahren wenig passiert. Wir müssen jetzt die Kosten tragen. Ich hoffe, dass in wenigen Jahren nicht die nächste Erhöhung in dieser Größenordnung kommt.“ Die SPÖ erreichte zumindest einen Etappensieg. So stellte SP-Gemeinderat Leopold Emminger den Antrag, die Gebühren für die Projekte zweckzuwidmen – einstimmig angenommen.

Von einer „jahrelangen Misswirtschaft“ der ÖVP spricht FP-Gemeinderat Rudolf Kuntner im Zusammenhang mit der Kläranlage. „Der Grünen-Antrag für eine Erhöhung des Heizkostenzuschusses, wo es insgesamt um wenige tausend Euro geht, wird abgeschmettert. Und hier werden die Bürger abermals belastet“, meint Kuntner, der sich auch über Aussagen von Strobl in der Video-Gemeinderatssitzung betreffend der aktuellen Situation wundert: „Strobl gibt seinen Vorgängern im Amt die Schuld, dass bei der Kläranlage nichts passiert ist. Er selbst sitzt aber bereits seit Jahren als VP-Parteichef im Gemeinderat. Alles auf Widrich zu schieben ist weder von Kaufmann noch von Strobl fair.“