Knalleffekt: Opposition verlässt Sitzung. Knalleffekt in der vergangenen Sitzung des Pöchlarner Gemeinderats. Nach Unstimmigkeiten mit der ÖVP und VP-Bürgermeister Franz Heisler verließen alle Oppositionsparteien geschlossen den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung.

Von Markus Glück. Erstellt am 06. Dezember 2019 (11:34)
Symbolbild
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In einer gemeinsamen Erklärung gehen SPÖ, FPÖ, INPÖ und Grünen nun an die Öffentlichkeit, um die ihrer Ansicht nach vorhandenen Missstände in der Gemeinde aufzuzeigen.

VP-Stadtchef Franz Heisler ist über Vorgehen der Opposition verwundert.
NOEN

Dem Streit ging ein Dringlichkeitsantrag der Grünen voraus, den Punkt „Auftragsvergabe Gemeindeerweiterung und Standesamt“ in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verlegen. Gegen die Stimmen aller anderen Parteien lehnte die ÖVP den Antrag ab. „Fehlende Dringlichkeit“, begründete Ortschef Franz Heisler das Vorgehen.

Gegenüber der NÖN betont er, dass „die Einbringung des Dringlichkeitsantrages der Grünen nicht der gesetzlichen Form entsprach“. Beim Projekt selbst geht es um eine Erweiterung des Gemeindeamts und einem Gesamt-Auftragsvolumen von rund 390.000 Euro.

Für die Opposition ist die Auftragsvergabe intransparent und sie bezieht gemeinsam klar Stellung: „Die ÖVP ist nicht an parteiübergreifender, politischer Arbeit im Gemeinderat interessiert. Sie will auf Biegen und Brechen und ohne Rücksicht auf Verluste ihren Willen durchdrücken.“

„Die ÖVP ist nicht an parteiübergreifender, politischer Arbeit im Gemeinderat interessiert“.Gemeinsame Stellungnahme der Oppositionsparteien

Naturgemäß anders sieht den Fall Pöchlarns Stadtoberhaupt Franz Heisler. „Wir hatten das Thema auch in der vorangegangenen Gemeinderatssitzung, da war es kein Problem. Ich verstehe nicht, warum es jetzt eines ist.“

Heisler nimmt die Oppositionspolitiker aber auch in die Pflicht und wirft ihnen politisches Kalkül vor. „Durch dieses Verhalten hat die Opposition nur erreicht, dass einige Wohnungen nicht an Bürger vergeben werden können, die bereits dringend darauf warten. Zudem können wichtige Subventionen an Vereine nicht ausbezahlt werden“, ärgert sich Heisler.

Das Stadtoberhaupt will den anderen Fraktionen auch ins Gewissen reden: „Wir sind gewählt worden, um für die Bevölkerung zu arbeiten. Das Verhalten der Opposition ist dieser Verantwortung in der letzten Sitzung nicht gerecht geworden“.

Um künftig mehr Transparenz in die Gemeindearbeit zu bekommen und eine bessere Information für die Öffentlichkeit bieten zu können, fordern alle Oppositionsparteien Heisler auf, dass künftig nur noch personenbezogene Angelegenheiten im nicht-öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung behandelt werden.

Alle Details über das weitere Vorgehen sowie weitere Stellungnahmen lesen Sie in der nächsten Melker NÖN.