Prozess: Ybbser Ex-Stadtchef Schroll siegt vor Gericht. Nach Facebook-Schlagabtausch gewinnt nunmehriger Nationalratsabgeordnete Alois Schroll Gerichtsprozess gegen ÖVP-Landessprecher Günther Haslauer.

Von Markus Glück. Erstellt am 12. April 2021 (08:25)
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Von Zolnierek, Shutterstock.com

Im vergangenen Herbst führte die angespannte Coronasituation im Bezirk Melk zu einem heftigen und deftigen Schlagabtausch zwischen einiger Bezirkspolitiker auf Facebook.

Nach der Debatte zwischen dem Melker ÖVP-Bürgermeister Patrick Strobl, dem nunmehrigen Ybbser Alt-Bürgermeister Alois Schroll (SPÖ) und dem Landessprecher der ÖVP NÖ, Günther Haslauer, folgten Klagen wegen Verleumdung und Rufschädigung.

Mehrere Wortgefechte und eine Unterstellung

Auslöser war ein NÖN-Artikel über die Gefahr, der Bezirk könne auf der Coronaampel von „Orange“ auf „Rot“ schalten. Nach mehreren schriftlichen Wortgefechten zwischen Strobl und Schroll setzte dann Haslauer mit seinem Statement noch eins drauf: Seine Unterstellung, dass Schroll „coronapositiv von Event zu Event getingelt“ (siehe Faksimile unten) sei, ließ Schroll schlussendlich nicht auf sich sitzen – und Haslauer erhielt einen Brief von Schrolls Rechtsanwalt Gerald Ganzger.

Prozess: Ybbser Ex-Stadtchef Schroll siegt vor Gericht
Faksimile

Der Inhalt des Briefes: der Hinweis, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben und seine Aussage zu widerrufen. Haslauer nahm sich selbst einen Anwalt, ein Rechtsstreit war die Folge.

Anfang April gab es jetzt eine Entscheidung des Landesgerichts: Schroll gewann, Haslauer muss auf Facebook eine Klarstellung bringen und die Prozesskosten tragen. Haslauer könnte zwar berufen, will es aber nicht auf die nächste Instanz anlegen. „Wir alle haben Wichtigeres zu tun“. Die Niederlage selbst schmerzt den Hofamt Prieler Günther Haslauer aber: „Ja, eine Niederlage vor Gericht schmerzt, insbesondere gegen den sonst so glücklosen Alois Schroll. Aber das ist natürlich zu akzeptieren.“

Schroll selbst will sich derzeit zum laufenden Verfahren noch nicht abschließend äußern: „Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, vonseiten der beklagten Partei besteht eine vierwöchige Einspruchsfrist.“