Schlechtes Zeugnis für die Melker Pioniere

Rechnungshof nahm Melker Pioniere unter die Lupe. Das Zeugnis ist kein gutes.

Erstellt am 24. November 2021 | 06:16
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Der Rechnungshof stellt in seinem aktuellen Bericht dem Zustand der Melker Pioniere kein gutes Zeugnis aus.
Foto: Glück

Auf 69 Seiten zerpflückt der Rechnungshof den aktuellen Zustand der Melker Pioniere und sieht darin eine der wichtigsten Einheiten des österreichischen Bundesheeres im Katastrophenschutz in einem kritischen Zustand. Bereits 2019 bewertete das Verteidigungsministerium im Bericht „Unser Heer 2030“ den Zustand der Pioniere als „militärisches Risiko“. Das Bundesheer sei ohne Erneuerung der Pionierkapazitäten nicht in der Lage, feindliche Bewegungen zu hemmen, die eigene Bewegung zu fördern oder durch Baumaßnahmen den eigenen Schutz zu erhören, so der Bericht. Die Liste der Mängel betrifft vor allem die Einsatzfähigkeit der Truppe. Obwohl der Organisationsplan einen Soll-Stand von fünf Schützenpanzern vorsah, verfügen die Pioniere über keinen einzigen. Bei den acht Pionierpanzern sind laut Rechnungshofbericht nur drei einsatzfähig. Ähnlich sieht es bei den geländegängigen Lkw aus. Von vorgesehenen 15 Fahrzeugen gibt es nur acht, wovon allerdings nur vier für den Transport von Mannschaft und Geräte verwendbar sind.

Der Rechnungshof kritisiert aber nicht nur die fehlerhaften Geräte, sondern auch die mangelhafte Anzahl an Personal und und die fehlende Ausbildung. Da im Jahr 2020 nur mehr 56 Prozent der Offiziersposten besetzt waren – 2016 waren es noch 76 Prozent –, stiegen auch die Überstunden um etwa 42 Prozent. Durch die Reduktion der Grundwehrdiener zeichnet sich hier ein ähnliches Bild. Sind für die Pioniere pro Einrückungstermin eigentlich 150 Grundwehrdiener nötig, waren es im Oktober 2020 nur 49 Personen. Mangelhaft war in den vergangenen Jahren auch die Umsetzung der Ausbildung, etwa im Bereich Schießübungen. Bei über 35 Prozent des Kaderpersonals konnte kein positiv abgeschlossener Leistungstest für das Jahr 2019 nachgewiesen werden. Die Grundschießfertigkeit fehlte bei 13 Prozent des Personals.

In den Fokus nahm der Rechnungshof auch die Investitionen. Die Erweiterung der Kaserne dauerte insgesamt nicht nur 14 Jahre, es stiegen auch die Gesamtkosten der Bautätigkeiten um 25 Prozent auf rund 36 Millionen Euro. Im Gegenzug fehlen dafür zugesagte Investitionen. So plante das Ministerium in den Jahren 2010 bis 2020 Beschaffungen zur „Pionierkampfunterstützung“ der Pioniere in der Höhe von rund 58 Millionen Euro. Umgesetzt davon wurde keine einzige.