Stadtchef Strobl: „Niemand wird in Melk ausgeschlossen“
Um die Bürger mehr in das Geschehen der Gemeinde einzubinden, lud die SPÖ vergangene Woche zum „roten Tisch“ ins „SPÖ-Direkt“-Büro am Kirchenplatz. Zwischen SPÖ-Sympathisanten, dem aktuellen SPÖ-Team, einem unabhängigen Melker sowie den anwesenden ÖVP-Funktionären Ute Reisinger und Birgit Zöchling wurde dennoch über die aktuellen Themen der Stadt diskutiert. Dass nicht mehr Menschen aus der Bevölkerung vor Ort waren, kann Parteichef John Haas leicht erklären: „Es ist in unserer ÖVP-dominierten Stadt eine Hürde für die Bevölkerung, zu uns zu kommen und Kritik zu äußern. Die Stadt-ÖVP wirft ja ein scharfes Auge auf alle Abweichler. Allerdings ist die Stimmung der Menschen ob der Allmacht am Kippen.“ Vortrefflichstes Thema war die aktuelle Debatte über die Errichtung von PV-Anlagen innerhalb des Stadtzentrums − Stichwort: Ensembleschutz. Da sich die Thematik nicht auf der kommenden Tagesordnung für den Gemeinderat befindet, war die Vorgabe der Anwesenden klar: Die SPÖ müsse einen Dringlichkeitsantrag stellen und die Angelegenheit thematisieren.
Offene Fragen bei PV-Projekt bei Stadion
Gerade bei der geplanten Errichtung des PV-Projektes beim Schuberth-Stadion gibt es zahlreiche Fragen. Etwa, wer Teil des Gremiums ist, und wer über die Anschlussmodalitäten entscheidet. Licht in die Angelegenheit bringt ÖVP-Stadtchef Patrick Strobl. Aktuell befinden sich in der Arbeitsgruppe neben Birgit Zöchling und Willi Heinzl auch die EnU, die Firma Elcons sowie Rene Reinmüller. „Die Arbeitsgruppe war Thema im Stadtrat. Von der SPÖ hat sich keiner dafür gemeldet“, meint Strobl. SPÖ-Stadträtin Sabine Jansky sieht das anders: „Da wir keine Einladung zur Mitarbeit bekommen haben und wir die Grundlagen und die Zielsetzung der Arbeitsgruppe nicht kennen, kann ich dazu keine Stellungnahme abgeben.“
Von der Möglichkeit in der Arbeitsgruppe mitzuarbeiten, haben auch die Grünen nichts gehört: „Ich war bis zum Schluss im Stadtrat und habe nichts von einer Arbeitsgruppe gehört“, wundert sich Heidi Niederer über die Aussagen.
Laut Strobl steht allen Melkern die Möglichkeit frei, in der Arbeitsgruppe mitzuarbeiten − sofern es bei der Personenzahl im Rahmen bleibt: „Jeder, der mitarbeiten will, kann gerne mitmachen. Bei uns wird niemand ausgeschlossen.“ Kritik gibt es auch, dass die Thematik nicht im Gemeinderat behandelt wird. Auch dafür hat Strobl eine Erklärung: „Das Grundstück gehört der Melker Grundstücks GmbH (MGG) und die Thematik wurde im dortigen Aufsichtsrat beschlossen.“
Übrigens: Der Wunsch der Betreiberin des Restaurants „Pasta e Pizza“, dass die Stadt die Schutzzonenverordnung aufhebt und eine Sonderregelung für die Ostseite ausspricht, wurde im jüngsten Stadtrat abgelehnt. Der Betreiberin bleibt damit nur mehr der Weg zum Landesverwaltungsgerichtshof.
