Streit über „3G“ bei Schulsitzung

St. Leonhards ÖVP-Bürgermeister Hans-Jürgen Resel kam zu Schulausschuss-Sitzung ohne „3G“-Nachweis. Das kritisiert die Vision Leonhard um Gemeinderätin Martina Wally.

Erstellt am 03. Dezember 2021 | 04:18
Lesezeit: 2 Min
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ÖVP-Ortschef Hans-Jürgen Resel sagt, er habe richtig gehandelt.
Foto: Gleiß

Es ist der 8. November, in der Neuen Mittelschule St. Leonhard versammeln sich gerade die Teilnehmer der Schulausschuss-Sitzung. Am Eingang wird auf „3G“ kontrolliert, aber nicht alle Teilnehmer haben einen Nachweis parat: ÖVP-Bürgermeister Hans-Jürgen Resel kommt ohne „3G“-Bestätigung und schlägt auch die Möglichkeit aus, vor Ort einen Selbsttest zu machen, wie die Oppositionspartei Vision Leonhard (VL) in einem Flugblatt kritisiert.

Im Gespräch mit der NÖN blickt VL-Gemeinderätin Martina Wally auf die Situation zurück. „Ich bin im Eingangsbereich gestanden, wo die Teilnehmer auf ‚3G‘ kontrolliert wurden und auch eine Liste auflag. Der Herr Bürgermeister hat gesagt, er hat keines der ‚3G‘. Beim Hinweis auf den Schnelltest, den er vor Ort hätte machen können, hat er gemeint: ‚Ich brauche das nicht im Zuge meines politischen Amtes.‘“

„Meine persönliche Meinung ist, dass das irrwitzig ist“

Wally räumt ein, dass die gesetzlichen Vorgaben tatsächlich politische Entscheidungsträger von der damals gültigen „3G“-Regel ausnehmen, kritisiert das Vorgehen des Ortschefs aber dennoch: „Meine persönliche Meinung ist, dass das irrwitzig ist – gerade in der Schule, wo sich die Schüler regelmäßig testen müssen. Ich war schon sehr verwundert“, sagt die VL-Gemeinderätin. Fraktionskollege Erich Radlbauer ergänzt: „Es geht darum, dass der Herr Bürgermeister glaubt, über allem zu stehen.“

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VL-Mandatarin Martina Wally übt Kritik am Vorgehen Resels.
Foto: VL

Nachgefragt bei Resel bestätigt der Ortschef, zugleich auch Obmann des Schulausschusses, dass er keines der „3G“ vorwies. „Ich habe die Sitzung einberufen und die gesetzliche Lage ist, dass jeder an der Sitzung teilnehmen kann – ein ‚3G‘-Nachweis ist nicht erforderlich.“ Weiters wisse Resel stets über seinen Gesundheitsstatus Bescheid: „Ich mache daheim meine Selbsttests.“ Daher habe er auch einen Schnelltest vor Ort nicht als notwendig erachtet: „Ich habe meinen Gesundheitsstatus ja gekannt.“ Zudem hätten alle Teilnehmer Masken getragen und auf ausreichend Abstand geachtet, betont der Bürgermeister.

Resel sieht die Kritik mehr als Teil des politischen Klimas: „Die Vision will bewusst die Leute verunsichern und Ängste schüren – auch beim Thema Corona.“ Das dementiert Wally: „Unser Bürgermeister argumentiert wieder einmal nach dem Motto ‚Angriff ist die beste Verteidigung‘ und zieht dabei Schlüsse, welche für mich nicht nachvollziehbar sind. Probleme zu konstruieren ist anscheinend leichter, als Verantwortung zu übernehmen, Solidarität allen Bürgern gegenüber zu zeigen, um somit Vorbild zu sein.“