Heizkostenzuschuss: Trauerspiel um Hilfe in Melk. Ein unrühmliches Spiel über Zuschüsse für Hilfsbedürftige dürfte sich im Stadtrat abgespielt haben. Nach Zustimmung für 80 Euro fand heimlich Reduzierung auf 60 Euro statt.

Von Markus Glück. Erstellt am 20. November 2018 (05:24)
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Symbolbild: stockcreations/shutterstock.com

Bis ein Heizkostenzuschuss in einer Gemeinde beschlossen wird, gehen meist intensive Debatten im Vorfeld einher. In Melk fand eine Debatte in diesem Jahr nicht statt, fast zu harmonisch, wie Beobachter spöttisch meinten.

„Ein öffentlich ausgetragener Streit bringt den Betroffenen leider auch nicht mehr Geld in ihr Börserl.“Bürgermeister Patrick Strobl

„Ich bedanke mich bei allen, dass wir hier einen Konsens gefunden haben“, meinte VP-Bürgermeister Patrick Strobl in der vergangenen Gemeinderatssitzung.

Gleiß
Der Melker Stadtchef Patrick Strobl

Ein Konsens braucht im Vorfeld aber eine Diskussion und die hat es auch in Melk gegeben, allerdings nicht öffentlich. Nachgefragt bei Strobl meint dieser: „Mich freut, dass dieses Mal alle an einem Strang gezogen haben und wir nicht im Gemeinderat 20 Minuten über das Thema diskutiert haben.“

Der zuständige SP-Sozialstadtrat Jürgen Eder betont, dass sich die SPÖ immer eine deutliche Erhöhung des Zuschusses für Bedürftige wünscht, allerdings: „Ein öffentlich ausgetragener Streit bringt den Betroffenen leider auch nicht mehr Geld in ihr Börserl.“ Und Eder erklärt auch, dass sich die SPÖ im Gegenzug „zu anderen Parteien, immer für die Schwachen in der Gesellschaft einsetzt“.

Eder: „Angelegenheiten im Stadtrat kommentiere ich nicht“

So harmonisch wie Strobl und Eder die Sachlage schildern, dürfte es aber im Vorfeld nicht gewesen sein. Laut NÖN-Informationen war ursprünglich eine Erhöhung auf 80 Euro vorgesehen und auch beschlossen. Dem Beschluss dürfte ein Irrtum in den Reihen der ÖVP vorausgegangen sein, da die Mandatare davon ausgingen, dass der Heizkostenzuschuss bereits jetzt bei 80 Euro liegt.

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SP-Stadtrat Jürgen Eder: „Ist nicht das erste Mal, wo das Ich vor dem Wir steht.“

In einem Protokoll an die Stadträte war dann allerdings die Rede von 50 Euro – eine Reduktion, die den eigentlichen Beschluss konterkarierte. In der Folge soll es eine Diskussion zwischen Strobl und Eder gegeben haben, man einigte sich daraufhin auf 60 Euro. Ersparnis für die Gemeinde: rund 1.000 Euro.

Warum es dazu kam, dazu will sich Eder nicht äußern: „Angelegenheiten im Stadtrat kommentiere ich nicht“, meint Eder. Und Strobl? Der will die Thematik ebenso wenig kommentieren: „Ich gebe zu Stadtratssitzungen keinen Kommentar ab.“

Am Ende gaben sich alle Fraktionen in der Gemeinderatssitzung mit einer Erhöhung von 50 auf 60 Euro für die Heizperiode 2018/2019 und 2019/2020 zufrieden – ohne Diskussion. Zusätzlich gibt es 135 Euro Zuschuss vom Land NÖ. In der letzten Heizperiode entstanden der Stadtgemeinde Kosten von rund 2.300 Euro.

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