Ybbser Schulzentrum: VP will raschen Baustart. VP-Stadtrat Gert Kratzer will per Dringlichkeitsantrag baldige Gemeinderatssitzung für Beschluss zu Schulrenovierung einberufen.

Von Markus Glück. Erstellt am 01. Juli 2020 (06:13)
Die Diskussion über einen Umbau des Schulzentrums beschäftigt die Ybbser Politik bereits seit mehreren Jahren.
Bauer

Der letztwöchige NÖN-Artikel über einen Brief von Lehrern und dem Direktor des Schulzentrums an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dürfte ein wahrer Turbo für die Bemühungen um den Schulumbau sein.

Bereits am Tag nach dem Erscheinen des Artikels saß der Zweite Landtagspräsident Gerhard Karner (VP) mit Schuldirektor Rainer Graf im Babenbergerhof. „Reiner Zufall“, wie Karner betont: „Wir sind alte Freunde und haben uns schon lange ein Treffen ausgemacht.“

Aussagen, die man bei der Ybbser SPÖ nicht recht glauben mag. Dort wird nämlich vermutet, dass sich die ÖVP jetzt die Lorbeeren für den geplanten Umbau einheimsen will. Einen Tag später, am Freitag, erhielt SP-Stadtchef Alois Schroll einen Anruf aus dem Büro von Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister. Ein Termin für die Finanzierung des Umbaus des Schulzentrums wurde für Anfang Juli fixiert.

Kratzer fordert Schroll auf, rasch zu handeln

Am Wochenende ging auch VP-Stadtparteichef und Stadtrat Gert Kratzer in die Offensive. „Gelingt es uns, 75 Prozent Förderung von Bund und Land zu bekommen, müsste man sofort mit dem Bau beginnen. Normalerweise bekommt eine Privatschule gar keine Förderung“, betont Kratzer.

Eine Förderung, die allerdings bereits als fix gilt: 50 Prozent der Gesamtkosten übernimmt der Bund, 25 Prozent dem Vernehmen nach das Land NÖ. Bleibt für die Stadtgemeinde nur mehr ein Anteil von 25 Prozent beim 12,5 Millionen Euro Projekt.

Für Kratzer, der auf das Auslaufen des alten Leasingvertrags im Jahr 2022 vom einstigen Schulumbau anspielt, durchaus finanzierbar. Und er fordert Schroll auf, rasch zu handeln: „Er hat das Projekt jetzt fünf Jahre schleifen lassen, da schauen wir nicht länger zu.“ Die ÖVP will auch in den kommenden Wochen noch eine Gemeinderatssitzung zur Causa einberufen – ähnlich wie in St. Leonhard. Über das notwendige Drittel an Mandataren, welches lzur Einberufung notwendig ist, verfügt die ÖVP.

Der VP-Stadtrat legt aber auch in Richtung Schroll noch einmal nach und fordert abermals die Trennung von Bürgermeisteramt und Finanz-Agenden. „Schroll hat keine Rücklagen für bauliche Maßnahmen für die Schule gebildet. Normalerweise muss so etwas über das Schulgeld laufen. Ich weiß nicht, warum das nie passiert ist“, ärgert sich Kratzer.

Aussagen, die Schroll die Zornesröte ins Gesicht treiben: „Die ÖVP hat keine Ahnung von irgendwas. Ich stelle die Frage, wie sie das jetzt zahlen wollen?“ Angesprochen auf die fehlenden Rücklagen betont Schroll, dass die Stadtgemeinde bis zum Jahr 2015 eine Sanierungsgemeinde gewesen sei: „Da darf man keine Rücklagen bilden. Zudem gibt es in der Schule einen leichten Abgang, von einem Überschuss sind wir da weit entfernt.“

Schroll ortet bei Ybbser VP „Blümel-Effekt“

Das Vorgehen der ÖVP verwundert Schroll und er ortet dahinter die Landes-VP. „Mangels eigener Ideen lässt man sich jetzt seine Presseaussendungen von der Landespartei schreiben. Sie sollten sich lieber Gedanken machen, wie wir die fehlenden 1,3 Millionen Euro für unser Budget bekommen“, schüttelt er den Kopf.

Er bemängelt zudem starke Wissenslücke bei der ÖVP, denn alle VP-Stadträte haben noch vor zwei Wochen einen Brief an Mikl-Leitner unterschrieben, in dem diese eine Unterstützung in der Höhe von 33 Prozent gefordert haben. „Entweder ist bei der VP der ,Blümel-Effekt‘ des Nicht-Erinnerns eingetreten oder sie wissen nicht, was sie unterschrieben haben“, meint Schroll. Beim Gespräch mit Teschl-Hofmeister hofft Schroll indes auf eine fixe Finanzierungszusage: „Bisher habe ich nichts Schriftliches erhalten.“