Fehler bei Einladung: Bürgermeisterwahl verschoben. Kundmachung widerspricht Gemeindeordnung. Ybbser VP spricht von einem peinlichen Fehler und einem "wenig vertrauensvollen Start".

Von Markus Glück. Erstellt am 08. Januar 2021 (13:25)
Markus Glück

Es war die NÖN, die die Stadtgemeinde Ybbs auf einen Fehler in der Kundmachung zur Bürgermeisterwahl am kommenden Montag aufmerksam machte. Die Einladung wurde von Noch-SP-Bürgermeister Alois Schroll unterzeichnet. Laut Gemeindeordnung ist dies aber nicht erlaubt, wie auch das Land Niederösterreich auf NÖN-Anfrage bestätigt. So legt die Gemeindeordnung fest, dass für die Neuwahl des Bürgermeisters der Vizebürgermeister einladen muss. 

Nach der NÖN-Anfrage bei SP-Stadtparteichef Dominic Schlatter versprach dieser, den Fall umgehend zu prüfen. Danach folgte die umgehende Verschiebung samt, richtiger, Einladung für kommenden Mittwoch. "Wir wollen, dass rechtlich alles passt. Damit sind wir auf der sicheren Seite", betont die designierte Ybbser SP-Bürgermeisterin Ulrike Schachner. 

Bei der ÖVP lässt man kein gutes Haar am Vorgehen und spricht von einem hoch peinlichen Vorgang, der kein gutes Bild hinterlässt. "Das wirft natürlich die Frage auf, wer jetzt eigentlich die Geschäfte der Gemeinde führt. Es ist jedenfalls kein vertrauensvoller Start", meint VP-Stadtrat und Parteichef Gert Kratzer.