Zelkinger Causa Jungbunzlauer: UVP für Einsteiger. In weniger als zwei Wochen findet Verhandlung der Umweltverträglichkeitsprüfung (kurz: UVP) statt. Ein NÖN-Briefing.

Von Denise Schweiger. Erstellt am 23. September 2020 (04:34)
Die UVP-Verhandlung für die Jungbunzlauer-Pläne findet in Wieselburg statt.
Grafik: Firma

Seit mehr als drei Jahren sorgt die geplante Zitronensäurefabrik in Bergern (Zelking-Matzleinsdorf) für Diskussionsstoff in der Region. Anfang Oktober findet nun die Verhandlung der Umweltverträglichkeitsprüfung statt, wo sich entscheiden wird, ob das Land grünes Licht für das Projekt gibt – oder nicht (siehe ganz unten).

Wie schon des Öfteren in der „Causa Jungbunzlauer“ gibt es aktuell neue Gerüchte, dass die UVP-Verhandlung coronabedingt nicht stattfinden könne.

Leopold Schalhas vonseiten der Abteilung Anlagenrecht der NÖ Landesregierung verneint dies: „Die Verhandlungstermine findet aus heutiger Sicht wie geplant statt.“ Zum Schutz vor Covid-19 müssen die anwesenden Personen Abstand halten, die „an der Amtshandlung teilnehmenden“ Personen haben einen Mundnasenschutz zu tragen.

Aber wie läuft denn jetzt so eine UVP-Verhandlung ab? Im Falle der Verhandlung für das Jungbunzlauer-Werk startet am Montag, 5. Oktober, die sogenannte „Erörterung“ um 9.30 Uhr. Vorher, nur (!) im Zeitraum zwischen 8.45 Uhr bis 9.15 Uhr, können sich „die Parteien und sonstigen Beteiligten des Verfahrens“ für Wortmeldungen in die Rednerlisten eintragen.

Entscheidung der UVP folgt schriftlich

Am Dienstag, 6. Oktober, wird die Erörterung ab 9 Uhr fortgesetzt. Wenn diese an diesem Tag nicht abgeschlossen werden kann, wird sie auf zusätzliche Termine erweitert. Ob die UVP „in Verlängerung geht“, hängt laut Schalhas von den Beteiligten ab: „Das kann man jetzt noch nicht sagen. Eine erste Abschätzung wird nach Ende der Eintragungsfrist in die Rednerlisten möglich sein.“

Aufgrund der Bürgerinitiative „Ritter der Au“, die gegen die Ansiedlung der Firma kämpfen, sei eine „große Anzahl“ von teilnehmenden Personen nicht auszuschließen. „Wir sind natürlich dabei“, bestätigte Obfrau Karin Selhofer bereits der NÖN.

Nach den Verhandlungsterminen – verlängert oder nicht –, heißt es aber noch warten. Am Ende gibt es keinen verfahrensabschließenden Bescheid, dieser folgt schriftlich. „Mit der Zustellung dieses Bescheides beginnen auch die Rechtsmittel-Fristen zu laufen“, erklärt Schalhas.