„Mole Melk“: Jetzt folgt Ausschreibung

Erstellt am 25. Mai 2022 | 03:12
Lesezeit: 5 Min
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Das Projekt Mole Melk wurde Ende März von der Stadtgemeinde Melk als Zukunftsprojekt vorgestellt. Aktuell wird es nur mehr als Projektentwurf tituliert, eine Ausschreibung für das Gesamtprojekt ist in Planung. Ob es, wie in der vorgestellten Form, umgesetzt wird, ist daher offen.
Foto: HB Architekten
Stadt will Gesamtprojekt jetzt ausschreiben. Ob „Mole Melk“ in präsentierter Form gebaut wird, ist derzeit aber offen.
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Es ist ein Novum in der Geschichte der Stadtgemeinde Melk. In der vergangenen Gemeinderatssitzung brachte die ÖVP einen Dringlichkeitsantrag aufgrund der „öffentliche Rufschädigung der NÖN zum Projekt Mole Melk“ ein. Man forderte dabei den Gemeinderat klar auf, Stellung zu beziehen und gegen diese, laut ÖVP, „falsche Berichterstattung“ vorzugehen. Zwar stimmten die Oppositionsparteien geschlossen gegen das Ansinnen der ÖVP und betonten dabei das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit – dank absoluter ÖVP-Mehrheit wurde der Punkt dennoch auf die Tagesordnung gesetzt.

Danach bekam vor allem die Opposition aufgrund ihrer Aussagen im letztwöchigen NÖN-Artikel ihr Fett weg. Konkret ging es im vorwöchigen Artikel um Vorwürfe der Kammer der ZiviltechnikerInnen, ArchitektInnen und IngenieurInnen gegen die Stadtgemeinde Melk im Zusammenhang mit der Errichtung des rund vier Millionen Euro schweren Projektes „Mole Melk“.

Die ÖVP fordert eine Richtigstellung

In ihrem Dringlichkeitsantrag und einem Anwaltsschreiben pocht die ÖVP auf die Feststellung, dass die Architektensumme nicht vier Millionen Euro ausgemacht hat – dies wurde seitens der NÖN auch nie behauptet, es war stets die Rede von einem Gesamtprojektvolumen –, sondern knapp 80.000 Euro. Die genaue Berechnung für die 80.000 Euro sorgt allerdings abermals für Diskussionen. So vermutet die Opposition, dass die ÖVP dabei die alte Projektkostensumme von rund einer Million Euro – die der Pächter in einer Pressekonferenz als maximale Investitionssumme genannt hat (Stand Dezember 2021) – als Berechnungsgrundlage nimmt.

Laut Kammer liegt der Honorarkostensatz bei einem Projekt mit einem Bauvolumen von vier Millionen Euro bei einem Architekten bei rund 266.400 Euro (6,66 Prozent der Gesamtsumme). Architekten gehen gegenüber der NÖN von einer Summe von zumindest 200.000 Euro aus – und dies wäre sehr wohl ausschreibepflichtig. Bereits Anfang April fragte die NÖN bei der Stadt betreffend einer notwendigen Ausschreibung für das Projekt an. Damals wie heute betont ÖVP-Klubsprecherin Ute Reisinger, dass „alle Aufträge der MEKIV rechtskonform vergeben werden und wurden“. Der Beschluss für die 80.000 Euro fiel in einer MEKIV-Sitzung.

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Klubsprecher der SPÖ: Leopold Emminger.
Foto: Gleiß

Die NÖN fragte bei der Stadtgemeinde betreffend der Berechnung nach, dort betont Reisinger, mittlerweile auch Prokuristin der MEKIV: „Da nicht das Gesamtprojekt vergeben wurde, sind die Spekulationen nicht angebracht.“ Sie betont auch, dass in der Gesellschafterversammlung der MEKIV, die sich aus Stadträten von ÖVP, SPÖ und Grünen zusammensetzt, Anfang Dezember die Baukörperstudie vom betroffenen Architekten-Duo sowie das Gastronomiekonzept der Stützner Gruppe präsentiert wurde. „Beide Konzepte wurden mit Begeisterung angenommen und der Geschäftsführung der Auftrag zur Ausarbeitung der Machbarkeit sowie zur Vertragsverhandlung mit der Stützner Gruppe gegeben“, sagt Reisinger.

Projektkonzept oder fertiges Projekt?

Die ÖVP betont in ihrem Dringlichkeitsantrag stets, dass nur ein Projektkonzept erarbeitet wurde, um die Machbarkeit zu analysieren. In einem Facebook-Video zur Pressekonferenz im März klingt das aber anders. Dort spricht Reisinger davon, dass man derzeit in der Entwurfsplanung sei und die Einreichplanung – für das vorgestellte Projekt – vorbereitet. In dieser Phase laufen parallel die Behördengespräche, um entsprechende Planungen so vorzunehmen, dass sie genehmigungsfähig sind. Die Unterlagen sollen dann vollständig eingereicht werden. Die Fertigstellung ist für 2024 geplant. Hier bat die NÖN abermals um Klarstellung. „Richtig ist, es wird unter Einhaltung des Bundesvergabegesetzes die Einreichplanung vorbereitet!“, sagt Reisinger.

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Klubsprecherin der ÖVP: Ute Reisinger.
Foto: Gleiß

Es kommt zu einer Ausschreibung

Von der Geschäftsführung der MEKIV wird nunmehr das entwickelte Projekt in der vorgestellten Form bei der nächsten Gesellschafterversammlung zur Ausschreibung als Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung vorgeschlagen. Bei entsprechender Beschlussfassung kommt es zur notwendigen Ausschreibung aufbauend auf den bereits erarbeiteten Unterlagen. „Ich gehe davon aus, dass die ganze Aufregung eventuell auch deshalb entstanden ist, weil man immer wieder von der Gesamtbaukostensumme hört, der Eindruck vermittelt wird, die Leistungen für das Projekt seien bereits vergeben worden und dann manche von dieser Summe aus rechnen“, meint Reisinger.

Fakt sei aber, wie Reisinger betont, dass ein Konzept mit Partnern entwickelt wurde, dessen Machbarkeit geprüft wird. „Das Ergebnis dieser Arbeiten wird nun in einem Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung ausgeschrieben“, sagt Reisinger. Ob das Projekt in seiner derzeitigen Form so entstehen wird, ist offen, wie Reisinger erklärt: „Es ist offen, ob das Projekt umgesetzt werden kann. Vom Aspekt des Bundesvergabegesetzes kann es in dieser Form umgesetzt werden.“

Das sagen die Melker Oppositionsparteien

SPÖ und Grüne betonten in der jüngsten Gemeinderatssitzung geschlossen, hinter dem Projekt „Mole Melk“ zu stehen. Sollten allerdings Fehler passiert sein, so gehören diese aufgearbeitet. „Es geht um das Verfahren, es gibt ja verschiedene Möglichkeiten, Angebote einzuholen“, meinte Grünen-Gemeinderätin Barbara Bilderl. Bei der SPÖ will man sich auch künftig bei Kritik nicht den Mund verbieten lassen: „Wir werden auch künftig sagen, was wir uns denken“, betonte Klubsprecher Leopold Emminger. Bei der endgültigen Abstimmung im Gemeinderat stimmte die Opposition dem Dringlichkeitsantrag der Volkspartei nicht zu.

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