Koalition: Türkis-blau will keiner. Funktionäre erwarten sich ÖVP-Grüne-Regierung, Rot und Blau wollen selbst in die Opposition gehen.

Von Michael Pfabigan. Erstellt am 09. Oktober 2019 (03:53)
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Auftrag zur Regierungsbildung: Bundespräsident Alexander Van der Bellen und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz am 7. Oktober in der Hofburg.Schlager

Nicht einmal die Blauen wollen jetzt eine Regierungsbeteiligung: Nach dem Erdrutschsieg für die ÖVP und den Wahldesastern für SPÖ und FPÖ sind vor allem Letztere mit dem Lecken der Wunden beschäftigt.

„Ich finde, dass wir nach diesem Wahlergebnis den Weg in die Opposition gehen müssen“, sagt Lukas Umschaiden, FPÖ-Zukunftshoffnung aus Neudorf im Weinviertel. Er konnte in seiner Gemeinde das bezirksweit beste blaue Ergebnis einfahren. Nur, wenn Sebastian Kurz keinen anderen Partner findt, sollten die Blauen in Gespräche eintreten, um eine Staatskrise zu verhindern.

„Früher ist man ins Gasthaus gegangen und hat mit den Leuten geredet, was sie brauchen. Das war unsere Stärke!“ Hermann Findeis (SPÖ), Alt-Landtagsabgeordneter

Eine blaue Regierungsbeteiligung wollen auch die schwarzen Lokalpolitiker nicht: „Rot und Blau müssen sich gerade konsolidieren. Was da rauskommt, weiß keiner“, sagt Mistelbachs Bürgermeister Alfred Pohl (ÖVP), zumal Türkis-Blau nicht seine bevorzugte Variante wäre. Für ihn wäre Türkis-Grün wohl die sinnvollste Variante - mit und ohne Pink, wie Pohl festhält. Gegen Türkis-Blau ist auch Poysdorfs Bürgermeister Thomas Grießl. Mit allen Parteien solle sondiert werden: „Ich glaube, dass sich in den nächsten Wochen bei einigen Parteien personell was ändert und dass sich dadurch die politischen Voraussetzungen schnell ändern werden.“ Mit den Grünen sieht er momentan noch wenig Überschneidungen.

Laas Bürgermeisterin Brigitte Ribisch (ÖVP) will Kurz bei der Koalitionsfindung nicht reinreden: „Es soll eine sinnvolle Koalition sein.“ „Kurz wird im Sinne der Glaubwürdigkeit der Volkspartei den richtigen Weg für die Zukunft Österreichs einschlagen“, ist Wolkersdorfs Bürgermeister Dominic Litzka überzeugt: Koalitionspartner könne nur eine Partei werden, die diesen Weg mittragen will.

„Wenn sich ein Wählerauftrag aus den Wahlergebnissen ableiten lässt, dann ist das eine Koalition ÖVP-Grüne“, sagt Alt-Nationalrat Hubert Kuzdas. Dazu müsse Kurz aber von seinem Ansinnen „eine anständige Mitte-Rechts-Politik“ zu machen, abrücken. Die SPÖ solle sich in der Opposition konsolidieren.

Sollen die Grünen in die Regierung? „Nicht um jeden Preis“, findet Mistelbachs Grüne Martina Pürkl. „Aber: Schlussendlich ist es, mit einer Ausnahme, egal mit wem, wenn man ein Arbeitsübereinkommen hat, wo sich keiner bis zur Unkenntlichkeit verbiegen muss.“ Wichtige Themen wären für sie Klimaschutz, der seinen Namen verdient, und Transparenz.

Ursachenforschung bei den Wahlverlierern

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Lukas Umschaiden (FPÖ): Ergebnis ist kein Regierungsauftrag für die FPÖ.

Was muss sich ändern bei der FPÖ? Lukas Umschaiden: „Wir müssen das Vertrauen der Bevölkerung wieder zurückgewinnen“, sagt der Neudorfer: „Die Partei hat einen richtigen Schritt gesetzt, transparenter und moderner zu werden. Weitere Schritte werden wahrscheinlich noch notwendig sein.“ Ähnlich sieht das Mistelbachs FPÖ-Stadträtin Elke Liebminger: „Wir müssen die Ärmel hochkrempeln und arbeiten. Wenn man blaues Blut in sich hat, geht das nicht anders.“ Wiewohl sie ihre Partei auch als Opfer sieht: „Wenn man lange genug gräbt, findet man bei jeder Partei etwas. Der Unterschied ist, dass wir halt die Dreckwäsche der anderen nicht durchwühlen.“

NOEN
Alt-Nationalrat Hubert Kuzdas (SPÖ): Kandidaten haben Arbeiterklientel nicht erreicht.

Ursachenforschung auch bei den Sozialdemokraten: „Wichtig ist, dass man sich zusammensetzt, analysiert und sich neu formiert“, sagt SPÖ-Urgestein und Alt-Landtagsabgeordneter Hermann Findeis: „So kann es nicht weitergehen!“ Wo hakt es? „Unsere Themen waren gut. Aber ich glaube, man redet zu wenig mit der Bevölkerung. Früher ist man ins Gasthaus gegangen und hat mit den Leuten geredet, was sie brauchen. Das war unsere Stärke.“

„In den letzten Jahren hat durch die Personenauswahl eine Verengung der Partei stattgefunden. Kern, Drozda und Rendi-Wagner sind sehr kluge und auch sympathische Menschen, aber sie stehen synonym für eine gut gebildete, intellektuelle, urbane und moderne Wählerschaft“, sagt SPÖ-Alt-Nationalrat Hubert Kuzdas: „Das ehemalige Kernklientel der SPÖ, die Arbeiterschaft, wurde durch diese Personen nicht angesprochen und, wie die Wahlergebnisse zeigen, auch nicht erreicht.“

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