Elke Liebminger: „VP will Schein wahren“. Elke Liebminger (FPÖ) stößt sich nach wie vor daran, dass Stadt-VP ihren Dringlichkeitsantrag für mehr Kassenärzte nicht zuließ.

Von Michaela Höberth. Erstellt am 01. August 2018 (04:00)
FPÖ
Elke Liebminger (FPÖ) geht mit der Stadt-ÖVP hart ins Gericht: „Der regierenden Partei geht es darum, ihre Pfründe zu retten.“

„Wenn die regierende ÖVP falsche Entscheidungen trifft, ist sofort Alfred Weidlich zur Stelle und gibt seine Weisheiten zum Besten“, konstatiert FP-Gemeinderätin Elke Liebminger. Der Stein ihres Anstoßes: Sie brachte im letzten Gemeinderat einen Dringlichkeitsantrag ein, den alle Oppositionsparteien unterstützten. Die ÖVP sah die Dringlichkeit jedoch nicht.

„Mit den Stimmen der ÖVP wurde mein Antrag, worin gefordert wird, dass die Gemeinde vehementer tätig werden solle, um mehr Kassenärzte nach Mistelbach zu bekommen, abgeschmettert“, so Liebminger. Umso erstaunter war sie, als der ehemalige VP-Stadtchef Weidlich nur kurz nach der Sitzung in der NÖN mehr Kassenstellen forderte. „Jetzt meldete Weidlich sich wieder einmal zum Thema Kassenärzte zu Wort und versuchte die Kohlen aus dem Feuer zu holen“, ist Liebminger über das Vorgehen verärgert.

„Die ÖVP Mistelbach hat wieder einmal gezeigt, dass sie von dem türkisen Kurs des Kanzlers Kurz meilenweit entfernt ist, stimmten doch ausnahmslos alle Gemeinderäte der ÖVP gegen den Dringlichkeitsantrag. Auch betonte unser Bürgermeister mehrmals, dass ohnehin genug getan würde, um diesen Missstand zu beseitigen – ernsthaft?“, fragt sich die FP-Mandatarin.

Für sie ist das Verhalten der Stadt-Schwarzen nichts anderes als Polit-Strategie: „Dies zeigt einmal mehr, dass es der regierenden Partei nicht um die Sache und das Wohl der Bürger geht, sondern eher darum, den Schein zu wahren und ihre Pfründe zu retten.“

Pohl: " Setzten uns seit Jahren für mehr Planstellen ein"

VP-Bürgermeister Alfred Pohl kontert die Vorwürfe: „Wir setzten uns seit Jahren für mehr Planstellen ein, daher war bei Liebmingers Antrag keine Dringlichkeit zu erkennen“, steht er nach wie vor hinter der Entscheidung. Dass sein Vorgänger Schadenbegrenzung betreiben müsse, wehrt er entschieden ab. „Zum gemeinsamen Ziel beizutragen ist gescheiter als zuzuschauen, wie andere gegen Mauern laufen und zu kommentieren, dass sie nicht durchstoßen“, fordert er Liebminger zum Handeln auf.

Auch Weidlich macht klar: „Es geht mir nicht um Parteipolitik. Mit dem Gemeinderat habe ich nichts mehr zu tun“, grenzt er sich ab. Sein Engagement gelte einzig und allein den Bürgern, die eine weitere Kassenstelle dringend benötigen würden.