Wolkersdorf im Weinviertel

Erstellt am 19. Januar 2017, 05:00

von Isabella Eisnecker

Wolkersdorf: Besserer Umgang in den Rängen?. In den Gemeinderatssitzungen gibt es immer viel zu klären, so auch in der Sondersitzung Anfang Jänner.

Die Sitzung in der Aula der Neuen Mittelschule mit Bürgermeisterin Anna Steindl, ÖVP, FPÖ, SPÖ, WUI und MIT:uns.  |  Isabella Eisnecker

„Wir sollten 2017 zum Anlass nehmen, in den Rängen normaler miteinander umzugehen. Ich möchte auf bessere Wertschätzung hinweisen, wie mehr Respekt zueinander“, meldet sich Josef Siebenhandl, Stadtrat der ÖVP, gleich zu Beginn der ersten Gemeinderatsitzung im neuen Jahr zu Wort. „Die Opposition ist nur darauf aus, die Arbeit der Bürgermeisterin abzuwerten.“

Aber auch die Opposition findet ein paar Worte für die Sitzung im neuen Jahr: „Wie kann es mehr Wertschätzung geben, wenn der Opposition gleich wieder eine ‚drübergehauen‘ wird. Ich wünsche mir Transparenz“, kontert Johannes Schwarzenberger, Fraktionssprecher MIT:uns.

„Meine Rolle ist Kontrolle und Transparenz. Ich nenne die Dinge beim Namen.“

Vorsitzender der WUI, Christian Schrefel

„Meine Rolle ist Kontrolle und Transparenz. Ich nenne die Dinge beim Namen. Ich argumentiere immer sachlich, ich lasse mir keine Anschuldigungen vorwerfen“, sagt der Vorsitzender der WUI, Christian Schrefel. Diese Unstimmigkeiten im Gemeinderat spiegelten sich auch im Umbau der jeweiligen Ausschüsse wider, die der bei der letzten Sitzung geschasste ÖVP-Stadtrat Dominic Litzka innehatte. „Dies sind interne Streitigkeiten, mit denen wir nichts zu tun haben wollen“, so Richard Pleil von der Partei MIT:uns.

WUI schloss sich dieser Aussage an: „Dominic Litzka hätte Vizebürgermeister werden sollen, nun hat er keinen Einfluss mehr auf die Legislaturperiode.“

Für Kultur und Sport, Wirtschaft und Standortentwicklung, Raumordnung und Energie, Personal und Infrastruktur sowie Tourismus und Freizeit wurden neue Ausschussmitglieder gewählt.

Mehr Überprüfung durch die Bevölkerung?

Auch eine neue Idee fand in der Gemeinderatssitzung ihren Platz: WUI-Mitglied Erwin Mayer fordert, dass künftige Finanzbeschlüsse ab einer von der Bevölkerung festzulegenden Höhe einer Volksbefragung zugeführt werden sollen. Diese soll dann einem Gemeinderatsbeschluss gleichzusetzen sein: „Es sollte eine Möglichkeit des Überprüfens durch die Bevölkerung geben“, meint der Funktionär. Auch hier gab es unterschiedliche Meinungen.

„Es ist zu früh, dem Antrag einfach zuzustimmen. Wir werden uns enthalten“, meint Elisabeth Heller von MIT:uns. „Die Verantwortung sollte bei den einzelnen Gemeinderäten bleiben“, erklärt Rudolf Maurer.

Der Antrag wurde nicht angenommen.