SPÖ Mistelbach drängt auf Abschluss. Manfred Reiskopf will diese Woche eine Richtungsentscheidung, VP verhandelt weiter.

Von Michael Pfabigan. Erstellt am 05. Februar 2020 (04:55)
v.l.n.r.: Bürgermeister Christian Balon (ÖVP), Manfred Reiskopf (SPÖ), Friedrich Brandstetter (LaB), Martina Pürkl (Grüne), Leo Holy (NEOS), Elke Liebminger (FPÖ)
zVg

„Egal, dass Ferien sind: Wir wollen, dass bis Mitte nächster Woche eine Entscheidung gefallen ist!“ SPÖ-Spitzenkandidat Manfred Reiskopf drückt in Sachen Stadtregierungsbildung mächtig auf die Tube: „Schließlich muss dann noch viel entschieden werden: Welche Aufgaben wir welchem Ausschuss zuordnen, etc.“, sagt Reiskopf.

Seit dem Tag nach der Wahl wird sondiert: Sowohl ÖVP-Bürgermeister Christian Balon als auch Reiskopf begannen mit Gesprächen mit den kleineren Parteien, um mögliche Allianzen zu finden. „Mit Bürgermeister Christian Balon hatte ich schon ein Gespräch, aber ich hatte den Eindruck, dass es doch etwas inhaltsleer war“, gesteht Reiskopf: „Es war mehr ein Abtasten.“ Ähnliche Erfahrungen hat auch Friedrich Brandstetter (LaB) gemacht: „Das Gespräch war für mich unbefriedigend, es hat kein konkretes Angebot gegeben. Aber angeblich gibt es diese Woche noch ein Gespräch.“ Sein Eindruck: Die ÖVP denke nicht daran, mit der Liste aktiver Bürger eine Koalition einzugehen. „Wenn nichts inhaltlich kommt, werden wir initiativ werden“, kündigt der LaB-Spitzenkandidat an. Wie wahrscheinlich ist damit eine Regenbogenkoalition? „Das ist eine der Möglichkeiten, wir sind offen für Angebote.“

„Wir haben jetzt mal geschaut, wie die Gesprächsbasis ist. Die war durchwegs sehr gut“, sagt Bürgermeister und ÖVP-Spitzenkandidat Christian Balon: „In einer zweiten Runde werden dann die Inhalte besprochen.“

Was die ÖVP anstrebt, ist eine „Reformpartnerschaft mit möglichst breiter Basis“, wie Balon sagt. Zeithorizont der Gespräche ist für ihn bis zwei Wochen vor der konstituierenden Sitzung am 10. März. Die SPÖ will noch diese Woche den politischen Sack zumachen? „Normalerweise braucht man da schon mehrere Runden“, sagt Balon. „Falls es zu einer Regenbogenkoalition kommt, hoffen wir schon, dass wir das rechtzeitig vorher erfahren“, hofft der ÖVP-Chef.

Wunschkandidat für eine Koalition waren in einer ersten Reaktion für Balon die Grünen: „Wir sind offen in alle Richtungen. Wichtig ist, das Beste für Mistelbach herauszuholen: Mit welchen Partnern ist eine ehrliche Umweltpolitik machbar? Wer garantiert Transparenz? Persönliche Befindlichkeiten sind da nur nebensächlich“, sagt die Grüne Martina Pürkl.

„Jetzt muss sich jeder ein bisschen bewegen, sonst gibt es keine Stabilität“, warnt Balon vor Mehrheiten mit nur einer Stimme, unter anderem bei einer Regenbogenkoalition der Oppositionsparteien.

Wie geht´s jetzt politisch weiter? Neben den Sondierungs- und Koalitionsgesprächen läuft die normale politische Arbeit weiter: Am Tag vor der Konstituierung, am 9. März, trifft sich der alte Gemeinderat ein letztes Mal zu einer Arbeitssitzung. Unter anderem, um den Rechnungsabschluss zu beschließen und dem neuen Gemeinderat dann eine aufgearbeitete Gemeinde zu übergeben.