Extraschicht für Gemeinderäte: Wohnprojekt wurde beschlossen

Erstellt am 14. September 2022 | 05:27
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Gemeinderatssitzung Auszug Kreuzstetten
Bei der ersten Gemeinderatssitzung verließ die ÖVP die Sitzung. Was keiner bemerkte: Der Gemeinderat war nicht mehr beschlussfähig. Somit musste der letzte Teil der Sitzung diesen Montag wiederholt werden,
Foto: Michael Pfabigan
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Nach einem Formalfehler musste der Baurechtsvertrag für eine Wohnanlage vom Gemeinderat Kreuzstetten noch einmal beschlossen werden. Nur SPÖ für Wohnprojekt.

Als Bürgermeister Adi Viktorik (SPÖ) am 12. September die Reparatur-Gemeinderatssitzung eröffnete, saß er nicht nur sprichwörtlich auf gepackten Koffern: Vor dem Gemeindezentrum stand sein Wohnmobil, sofort nach der Sitzung ging‘s ab in Richtung Kroatien.

Notwendig wurde die neuerliche Sitzung, da nach dem Auszug der ÖVP-Gemeinderäte in der Vorwoche das Gremium nicht mehr beschlussfähig war. Ein SPÖ-Gemeinderat hatte gefehlt, die notwendige Anzahl an Mandataren war nicht im Saal. Entsprechend musste der Beschluss des Baurechtsvertrages für das Generationen-Wohnprojekt am Kirchenplatz aus der Vorwoche aufgehoben und neuerlich gefasst werden. Laut Gemeindeordnung reichte dieses Mal die einfache Mehrheit.

Im Unterschied zur Vorwoche waren einige Kritikpunkte am Baurechtsvertrag aus der ersten Sitzung eingearbeitet worden: Der Plan wurde dem Vertrag angehängt, es wurden Fristen eingezogen, ab wann der Vertrag bei Nichterfüllung durch die GEBÖS erlischt.

Als die ÖVP den gesamten Vertrag noch einmal durchdiskutieren wollte, zog Viktorik die Reißleine und beendete die Diskussion: „Was ihr gewünscht habt, steht drinnen, das ganze Politische interessiert mich nicht!“

Der Vertrag wurde mit der SPÖ-Mehrheit beschlossen.